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| Aufstockung der Metrorapid-Zuschüsse ist nicht vermittelbar | ||||||
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Eine Erhöhung möglicher Bundeszuschüsse für den Metrorapid ist nicht durch den Koalitionsvertrag und durch die bisherigen Absprachen zwischen den Koalitionspartnern gedeckt. Es ist nicht verständlich, dass bis heute die Industrie keinen substanziellen Finanzierungsbeitrag zusagt, zugleich der Bund aber weitere Zuschüsse in Aussicht stellt.
Im Koalitionsvertrag ist eine klare Deckelung möglicher Bundeszuschüsse auf 2,3 Mrd. Euro vorgesehen. Eine Überschreitung dieses Plafonds um 250 Mio Euro ist in Zeiten knapper Kassen nicht vermittelbar. Noch gestern wurde erklärt, der Finanzminister habe "nicht mehr Geld dafür in der Kasse".
Darüber hinaus steht das 90 Mrd.-Euro-Mobilitätsprogramm, aus dem die erhöhten Zuschüsse fließen würden, ausdrücklich unter Finanzierungsvorbehalt. Weitere Zuschüsse für den Metrorapid würden faktisch andere Verkehrsprojekte auf Straße und Schiene verdrängen.
Vor diesem Hintergrund können wir uns neuen Zusagen nicht anschließen. Wir sehen erheblichen Klärungsbedarf, um vertretbare Bedingungen für die Unterstützung des Projektes festzulegen.
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