Ein Beitrag aus dem ECO-News Presseverteiler, der Ihnen von ECO-World.de zur Verfügung gestellt wird. In der Rubrik:   Verkehr    Aufstockung der Metrorapid-Zuschüsse ist nicht vermittelbar Zum Ergebnis des heutigen Spitzengesprächs zum Metrorapid erklären Albert Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher, und Franziska Eichstädt-Bohlig, Haushaltsexpertin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Eine Erhöhung möglicher Bundeszuschüsse für den Metrorapid ist nicht durch den Koalitionsvertrag und durch die bisherigen Absprachen zwischen den Koalitionspartnern gedeckt. Es ist nicht verständlich, dass bis heute die Industrie keinen substanziellen Finanzierungsbeitrag zusagt, zugleich der Bund aber weitere Zuschüsse in Aussicht stellt. Im Koalitionsvertrag ist eine klare Deckelung möglicher Bundeszuschüsse auf 2,3 Mrd. Euro vorgesehen. Eine Überschreitung dieses Plafonds um 250 Mio Euro ist in Zeiten knapper Kassen nicht vermittelbar. Noch gestern wurde erklärt, der Finanzminister habe "nicht mehr Geld dafür in der Kasse". Darüber hinaus steht das 90 Mrd.-Euro-Mobilitätsprogramm, aus dem die erhöhten Zuschüsse fließen würden, ausdrücklich unter Finanzierungsvorbehalt. Weitere Zuschüsse für den Metrorapid würden faktisch andere Verkehrsprojekte auf Straße und Schiene verdrängen. Vor diesem Hintergrund können wir uns neuen Zusagen nicht anschließen. Wir sehen erheblichen Klärungsbedarf, um vertretbare Bedingungen für die Unterstützung des Projektes festzulegen.   Quelle: Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin http://www.gruene.de presse@gruene.de       Artikel drucken   Fenster schließen