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Rubrik:Energie & Technik    Datum: 06.11.2007
Wettbewerb contra Preismanipulation
Nur der Wettbewerb auf dem Energiemarkt kann Kartellabsprachen von vornherein verhindern
Berlin, 6. November 2007. Der Bundesverband Neuer Energieanbieter e.V. (bne) sieht den vom Magazin "Der Spiegel" erhobenen Vorwurf zu möglichen Preismanipulationen und Absprachen der Energiekonzerne als Anlass, den Wettbewerb auf dem Energiemarkt noch stärker voranzutreiben. Nur durch eine große Zahl von neuen Kraftwerksbetreibern, eine transparente und liquide Börse und strikt neutrale Netzbetreiber werden Preisabsprachen der Vergangenheit angehören und ein angemessener Strompreis durch den Markt sichergestellt.

"Die im Schriftsatz des Bundeskartellamtes erhobenen Vorwürfe sehen wir als Bestätigung unseres Weges an: nur der Wettbewerb auf dem deutschen Energiemarkt wird Preismanipulationen verhindern!", so Robert Busch, Geschäftsführer des bne. "Wenn es künftig deutlich mehr Kraftwerksbetreiber in Deutschland gibt, wirkt sich das Verhalten eines einzelnen Betreibers nicht mehr so stark auf den Strompreis aus. Vor allem das preistreibende Zurückhalten von Kraftwerkskapazitäten vom Stromnetz kann nur mit einer Vielzahl von Kraftwerksbetreibern verhindert werden."

Das Bundeskartellamt hatte sein Papier bereits im November letzten Jahres erstellt und darin detaillierte Vorwürfe wegen Preismanipulationen und Absprachen erhoben. Robert Busch hierzu: "Wenn die Dokumente so belastbar sind wie behauptet wird, stellt sich nun vielen die Frage, warum nicht früher gehandelt wurde? Zumindest für belegbare schwerwiegende Einzelvorfälle hätte die Einleitung eines Verfahrens sicher ein deutliches Signal im Markt setzen können."

Anlässlich der "passenden" Präsentation des Dokumentes zur gestrigen Anhörung im Bundestag, weist der bne ausdrücklich darauf hin, dass die geplante GWB-Novelle keine Auswirkungen auf die im Schriftsatz des Bundeskartellamtes erhobenen Vorwürfe haben wird, da sie sich nur auf zukünftige Sachverhalte bezieht. Die GWB-Novelle ist eher geeignet, neuen Anbietern den Markteintritt zu erschweren. Sie ersetzt Wettbewerb durch behördliche Preiskontrolle. Stattdessen gilt es, den Wettbewerb auf dem Energiemarkt weiter zu stärken. Nur indem die Zugangsbedingungen für neue Kraftwerksbetreiber weiter verbessert werden, können nachhaltig Manipulationen durch die vier großen Energieversorger verhindert werden."

Der im September 2002 gegründete Bundesverband Neuer Energieanbieter vertritt die Interessen von Produzenten und Lieferanten in Deutschland, die für die Versorgung ihrer Kunden mit Strom oder Gas auf die Netze Dritter angewiesen sind. Hauptziele des bne sind der wirksame und unverfälschte Wettbewerb im Strom- und Gasmarkt sowie die Wahrung des Verbraucherschutzes.

Bundesverband Neuer Energieanbieter e.V.

Cornelia Nix
Kommunikation und Presse

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