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Presse-Stelle:  Ökologisch-Demokratische Partei Bundesverband, D-97070 Würzburg
Rubrik:Politik & Gesellschaft    Datum: 17.03.2006
ödp-Spitzenkandidat Dr. Claudius Moseler:
Erziehungsgehalt muss endlich eingeführt werden
ödp-Spitzenkandidat Dr. Claudius Moseler kritisiert bei den etablierten Parteien, dass aus den negativen Zahlen zur Geburtenrate, die nunmehr erneut festgestellt worden sind, keine besonderen Konsequenzen gezogen werden.

Der aktuell in den Medien-Schlagzeilen propagierte Baby-Schock in Deutschland war seit Jahrzehnten absehbar und hat seine Ursache in der von der etablierten Politik staatlich geförderten Kinderlosigkeit. Die etablierten Parteien haben die Familien jahrzehntelang grob fahrlässig politisch und wirtschaftlich im Steuerrecht und in den sozialen Sicherungssystemen benachteiligt. In Deutschland Kinder zu haben ist kein gesellschaftlich anerkannter Wert und immer noch das Armutsrisiko Nummer Eins. "Kein noch so gutes Bildungs- und Betreuungssystem hat dies bisher verhindert."

Kinder dürfen in unserer Gesellschaft nicht mehr als Problem und Risiko betrachtet werden, sondern als selbstverständlicher und positiver Lebensbeitrag, so die ödp. "Kinderlärm ist Zukunftsmusik", betont Moseler.

Die ödp fordert dringend die Einführung eines Erziehungsgehaltes. Die Erziehung von Kindern soll als steuer- und sozialversicherungspflichtige Tätigkeit gesellschaftlich anerkannt und bezahlt werden. Diese Forderung ergibt sich daraus, dass Kindererziehung heute - wirtschaftlich gesehen - nicht mehr vorwiegend den Eltern zugute kommt, wie das ursprünglich der Fall war, sondern der Gesamtgesellschaft. Das ist vor allem eine Folge unseres Rentenrechts, in dem die Kinder die einzige Grundlage für künftige Renten bilden (Umlageverfahren), so Moseler. Das Erziehungsgehalt finanziert sich weitgehend selbst durch Einsparungen bei Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe, Sozialhilfe, Wohngeld, aber auch beim Verwaltungsaufwand für diese Leistungen, beim Ehegattensplitting und bei der Finanzierung von Kinderbetreuungseinrichtungen. "Für uns als ödp steht die Wahlfreiheit für Väter und Mütter im Vordergrund, die durch das Erziehungsgehalt geschaffen werden kann: Entweder hat man die Möglichkeit mehr Zeit in die Erziehung der eigenen Kinder zu investieren oder man kann die Kinder in Betreuungseinrichtungen geben."

Die ödp kritisiert, dass Kinderlose beispielsweise über eine explodierende Staatsverschuldung auf Kosten der Minderjährigen und künftiger Generationen mit einer Altersversorgung beschenkt werden, zu der sie substantiell nichts und finanziell verhältnismäßig wenig beigetragen haben. Jetzt wird von etablierten Politikern eine Rentenkürzung für Kinderlose gefordert und damit die Änderung des Systems Rentenversicherung, das sie selbst seit fünfzig Jahren wider besseren Wissens und trotz mehrfacher gegenteiliger Warnungen immer wieder für gut und richtig befunden haben. Dies stellt nur den Versuch dar, sich durch die Schuldzuweisung an die Kinderlosen, die sich lediglich systemkonform verhalten haben, gegenüber den Wählern die Hände in Unschuld reinzuwaschen.



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