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| Konsequenzen aus Cancun ziehen | ||||||
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Das Scheitern der Verhandlungen in Cancun zeigt, dass die Entwicklungsländer nicht bereit sind, auf einen Benefit im Welthandel zu verzichten. Sie treten inzwischen selbstbewusst und professionell auf den Welthandelsrunden auf. Zudem nimmt die Bedeutung der Entwicklungsländer am Welthandel stetig zu (in den vergangenen 10 Jahren von 20 auf 30 Prozent). Die größere wirtschaftliche Bedeutung und die Geschlossenheit der Entwicklungsländer haben zu einem neuen Kräfteverhältnis bei der WTO geführt, auf das sich die Industrieländer noch nicht eingestellt haben.
Der Abbruch der Verhandlungen darf aber nicht das Ende der mulitlateralen Verhandlungen im Welthandel sein. Auch die Entwicklungsländer können kein Interesse daran haben, dass die WTO durch bilaterale Handelsabkommen ersetzt werden. In bilateralen Verhandlungen sind die Entwicklungsländer immer schwächer als in multilateralen Konferenzen.
Für die Weltwirtschaft ist es sehr bedauerlich, dass keine positiven Signale für mehr Wachstum und Beschäftigung von der Konferenz ausgehen. Besonders für Deutschland als Exportnation sind ein freier Zugang zu den Märkten und der Abbau von Handelszöllen von großer Bedeutung. Die Europäische Union war bereit, im Agrarbereich Lösungen für die Entwicklungsländer anzubieten. Die europäische Agrarreform, das Modell der multifunktionalen Landwirtschaft und die Vorschläge zum Abbau der Agrarexportsubventionen könnten Teil des Kompromisses werden. Die EU hat allerdings mit den zusätzlichen Singapur-Themen die Verhandlungen überfrachtet. Die kommende Runde sollte deswegen auf die Kernthemen (u.a. Agrarpolitik und Marktzugang, d.h. Abbau von Zöllen) reduziert werden. Insbesondere im Bereich der Baumwolle muss die EU, müssen vor allem die USA ihre Dumpingpreispolitik beenden.
Aus dem Scheitern sollten Konsequenzen gezogen werden: Ohne substanzielle Zugeständnisse für die Entwicklungsländer wird es keinen erfolgreichen Abschluss der Doha-Runde geben. Die Verhandlungen sollten daher so schnell wie möglich wieder aufgenommen werden. Gerade die rot-grüne Bundesregierung kann hier ein wichtiger Ansprechpartner für die Entwicklungsländer sein.
Wir werden die Auseinandersetzung um die Welthandelsvereinbarungen intensiv weiterführen.
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