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| Strahlende Verfassung verhindert - Euratom wird nicht Teil der Verfassung! | ||||||
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Die Fusion der Rechtspersönlichkeiten von Europäischer Union und Europäischer Atomgemeinschaft ist vom Tisch. Wir freuen uns über diesen Sinneswandel im Präsidium des EU-Verfassungskonvents. Damit konnten sich die atomkritischen Konventsmitglieder in letzter Minute durchsetzen. Nicht zuletzt Joschka Fischer hatte wiederholt Änderungsanträge zu diesem Thema eingebracht.
Die Fusion der Rechtspersönlichkeiten hätte Euratom politisch aufgewertet und dieses Fossil verfassungsrechtlich geadelt. Deshalb ist es ein Erfolg, den Status Quo beizubehalten, auch wenn dies bedeutet, dass uns der Euratom-Vertrag vorerst erhalten bleibt.
Für uns bleibt der Euratom-Vertrag ein left-over des Verfassungsprozesses. Es bleibt deshalb unser Ziel, den Euratom-Vertrag so bald wie möglich zu beenden.
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 Druckausgabe |