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| Einwegpfand ist ökologisch sinnvoll und verbraucherfreundlich - neue Verpackungsverordnung bringt die notwendige Vereinfachung | ||||||
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Die Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages hat das Pfand auf Einweggetränkeverpackungen eindeutig als ökologisch sinnvoll bestätigt. Die deutliche Mehrheit der geladenen Sachverständigen sprach sich für die Pfandregelung als geeignetes Instrument zur Stärkung von ökologisch vorteilhaften Mehrwegsystemen aus. Gegenüber einer Abgabenregelung oder einem Lizenzmodell ist ein Pfand auf Einwegverpackungen das am besten geeignete und verhältnismäßigste Mittel, um ökologisch vorteilhafte Mehrwegsysteme zu stärken, so der Präsident des Umweltbundesamtes Prof. Dr. Troge. Damit trägt das Pfand dem im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz verankerten Grundsatz Rechnung, dass Abfall vorrangig zu vermeiden ist.
Es wurde auch deutlich, dass eine von der Union geforderte Innovationsklausel politisch und rechtlich problematisch und zudem gar nicht notwendig ist. Das Verfahren der Feststellung der ökologischen Vorteilhaftigkeit basiert zwar auf internationalen ISO-Normen zur Erstellung einer Ökobilanz, die abschließende Beurteilung und Gewichtung der Kriterien aber ist und bleibt eine politische Entscheidung. Diese darf dem Bundestag nicht vorenthalten werden. Die vorliegende Novelle sieht ohnehin vor, dass auch in Zukunft Einwegverpackungen, die sich als ökologisch vorteilhaft erweisen, zügig unter Beteiligung des Verordnungsgebers von der Pfandpflicht befreit werden können.
In der Anhörung wurde aber auch deutlich, dass das Pfand vor allem in den mittelständischen Getränke- und Brauereibetrieben, die auch bisher schon vorrangig auf Mehrwegsysteme gesetzt hatten, bestehende Arbeitsplätze sichert und sogar neue schafft. Im arbeitsintensiven Mehrwegbereich sind seit der Einführung des Pfandes auf Einwegverpackungen über 10.000 zusätzlichen Stellen entstanden.
Mit der Novelle wird unsere Forderung nach einer ökologischen Ausrichtung der Verpackungsverordnung endlich umgesetzt. Jetzt werden weitgehend alle ökologisch nachteiligen Einweggetränkeverpackungen wie Dosen, Glas und Kunststoff bepfandet. Dies bringt endlich die notwendige Vereinfachung der Pfandregeln für die Verbraucher und führt zu mehr Planungssicherheit für Industrie und Handel.
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