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| Neuer Verkehrswegeplan setzt Schwerpunkte pro Schiene und pro Bestandserneuerung | ||||||
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Der neue Bundesverkehrswegeplan (BVWP) gibt vor, welche Investitionen in bundeseigene Straßen, Schienenwege und Wasserstraßen vorgenommen werden. Insgesamt stehen im Planungszeitraum 2001 bis 2015 148,9 Milliarden Euro Haushaltsmittel zur Verfügung. Hinzu kommen außerhalb des BVWP zusätzliche 14 Milliarden Euro im Planungszeitraum, die ausschließlich für Projekte des Nahverkehrs aus Schienen des Bundes zur Verfügung stehen. Damit gilt: In der Summe aller Investitionsmittel des Bundes, inklusive der Mittel für Bundesschienenwege außerhalb des BVWP, wird die Schiene gleich behandelt. Dies ist im Koalitionsvertrag verabredet. Damit kann das System Schiene weiterhin auf hohem Niveau rundum erneuert werden.
Im Gegensatz zum derzeit gültigen BVWP wird ein Schwerpunkt auf den Erhalt der in die Jahre gekommenen Infrastruktur gelegt:
- Den Investitionen in die Bestandsnetze in Höhe von 82,7 Milliarden Euro stehen 64,2 Milliarden Euro für Neu- und Ausbau gegenüber.
- Von den Neubaumitteln sind zusätzlich noch vier Milliarden Euro abzuziehen, die für privat vorfinanzierte Autobahnprojekte in den 90er Jahren mit Zins und Zinseszins bis ins Jahr 2015 abgezahlt werden müssen.
- Unter Hinzurechnung der Investitionen in das Bundesschienennetz aus Regionalisierungsmitteln und durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ergibt sich somit ein Verhältnis von 60 zu 40 zugunsten der Bestandsnetzinvestitionen (ohne diese Mittel liegt das Verhältnis bei 56 zu 44).
Mit besonderem Nachdruck haben wir dafür gesorgt, dass die Schienenwege Richtung Osteuropa für rund 1,4 Milliarden Euro ausgebaut werden. Somit kann der stark anwachsende Warentausch zwischen Ost und West verstärkt auf der Schiene abgewickelt werden, ohne einen Dauerstau auf den Autobahnen zu produzieren.
| Bewertung von Einzelprojekten im Bundesverkehrswegeplan | |
| Berlin-Frankfurt/Oder - Warschau) | 224 |
| Berlin-Dresden-(Prag) | 216 |
| Berlin-(Stettin) | 104 |
| Berlin-Cottbus/Görlitz - (Breslau/Krakau) | 237 |
| Hoyerswerda-Horka- (Breslau/Krakau) | 163 |
| Nürnberg-Marktredwitz-(Prag) | 467,4 |
| Gesamt | 1411,4 |
Tab. 1: Geplanter vordringlicher Ausbau der Schienenwege im Rahmen der EU-Osterweiterung in Millionen Euro
Bei einer Reihe von Einzelprojekten ist es uns gelungen, ökologisch besonders umstrittene Straßenbauprojekte auszusortieren oder in den weiteren Bedarf ohne Realisierungschance abzustufen, so zum Beispiel:
- die Fichtelgebirgsautobahn (vierstreifige B 303 neu),
- die Autobahn durch das Rothaargebirge (A 4),
- die Bienwaldautobahn (A 65) und die Westerwaldautobahn (A 48) in Rheinland-Pfalz,
- die A 16 zwischen Leipzig und dem Spreewald,
- die Verlängerung der A 71 in Sachsen-Anhalt,
- die Küstenautobahn A 22 in Niedersachsen,
- die A 100 zwischen Treptower Park und Landsberger Allee in Berlin.
- die A 33 durch den Teutoburger Wald und
- die A 49 in Nordhessen,
- ein Teilstück der A 1 in der Eifel sowie Teile der vom Kanzler in Aussicht gestellten neuen Autobahnen A 14 und A 39 in Sachsen-Anhalt und Niedersachsen.
- Für die A 94 östlich von München konnten wir durchsetzen, dass zur Schonung des Isentals die verträglichere Trassenvariante auf der bestehenden Bundesstraße ins Verfahren einbezogen wird und eine vergleichende Umweltverträglichkeitsprüfung vorgenommen wird.
- Die Hochrheinautobahn A 98 soll nur zweispurig realisiert werden.
Bei den Bundeswasserstraßen muss die Fertigstellung bereits weit fortgeschrittener Projekte Vorrang vor dem Neu- oder Ausbau von Kanälen haben. Die Voraussetzungen für den Bau des hoch umstrittenen Projekts Saalekanal müssen unbedingt noch einmal geprüft werden. Ein Baubeginn im Zeitraum bis 2015 ist daher äußerst unwahrscheinlich.
Die Elbe bleibt ein intakter Fluss. Die Donau wird nach der Variante A staustufenfrei ausgebaut.
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 Druckausgabe |