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| Förderung für Diesel-PKWs mit Rußfilter ab sofort | ||||||
| ödp: Deutsche Autoindustrie verschläft wieder einmal die Zukunft | ||||||
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So bieten seit mehr als einem Jahr die französischen Automobilhersteller Peugeot und Citroen Rußfilter für ihre Diesel-PKW an und vermeiden auf sehr hohem Niveau den Ausstoß von krebserregenden Rußpartikeln. "Wie der Katalysator in Benzin-PKWs absoluter Standard ist, muss der Rußfilter für Diesel-PKW selbstverständlich sein, damit die Luft sauberer wird," so der Ökodemokrat. "Und dies muss kurzfristig passieren, denn jeder neuzugelassene Diesel-PKW ohne Rußfilter wird im Durchschnitt 14 Jahre lang die Umwelt belasten."
Nach Ansicht des ödp'lers mauert die deutsche Automobilindustrie mit den selben Argumenten wie vor 20 Jahen bei der Einführung des Benzin-Katalysator nun gegen den Diesel-Rußfilter. Um diesen Widerstand kurzfristig zu brechen, will die ödp ab sofort für eine gewisse Zeit Diesel-PKW mit Rußfilter beim Kauf mit einer um 1 % gesenkten Mehrwertsteuer fördern. Dies macht je nach Modell und Ausstattung mehrere hundert EURO aus. Zur Gegenfinanzierung sollen hingegen Diesel-PKW ohne Rußfilter ab dem 1. Oktober 2003 mit 1 % mehr Mehrwertsteuer belastet werden, so dass für die Staatskasse eine kostenneutrale Förderung möglich ist. "Diese Art der Förderung sorgt dafür, dass der Käufer eines Diesel-PKW erkennt, dass die Investition in ein sauberes Fahrzeug nicht mehr sondern weniger kostet," so Christian Börner. "Das Ergebnis wird ein erheblicher Druck auf die Automobilkonzerne ausüben, die bisher meinten, Russfilter seien nicht nötig."
Eine einseitige Förderung ohne Gegenfinanzierung durch die Käufer von rußfilterfreien Diesel-PKW ist aus zwei Gründen nicht möglich: Einerseits, weil der Staat sich zur Zeit ohnehin in einer sehr angespannten finanziellen Situation befindet und somit keine weiteren Subventionsprogramme im neun- bis zehnstelligen EURO-Bereich leisten kann. Andererseits würde die Automobilindustrie dazu motiviert werden, auch zukünftig sich ökologische Weiterentwicklung im Autotechnikbereich von der Allgemeinheit der Steuerzahler finanzieren zu lassen. "Wir fordern deshalb die Verkehrsminister von Niedersachsen und dem Bund auf, kurzfristig unserem Vorschlag entsprechende Gesetze auf den Weg zu bringen, um die Umweltfreundlichkeit der Diesel-PKW zu steigern," so der ödp'ler. "Die deutsche Automobilindustrie wird nach einem kurzen Klagelied innerhalb weniger Monate ebenfalls Diesel-PKW mit Rußfilter anbieten, da der Kunde mit seiner Nachfrage erheblichen Druck erzeugen wird. Diese Zwangsmaßnahme haben insbesondere die deutsche Automobilhersteller selbst zu verantworten, da sie wieder einmal freiwillig zu wenig getan haben."
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