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| Koalition reduziert Schweizer Fluglärm über Südwestdeutschland | ||||||
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Knapp zwanzig Jahre konnte die Schweiz unzumutbar viele nördliche An- und Abflüge zum Schweizer Flughafen Zürich/Kloten über Südwestdeutschland führen. Die Flugwarteräume über Deutschland wurden intensiv genutzt und führten zu einer dauerhaften Lärmbelastung der Bevölkerung. Unter einer Bundesregierung von CDU/CSU und FDP wurde dieser Lärmexport geduldet. Dagegen hat Rot-Grün in dieser Frage kontinuierlich wichtige Fortschritte erreicht:
Es wurde ein Staatsvertrag mit der Schweiz ausgehandelt, der durch Übergangsregelungen schon zu spürbarer Entlastung geführt hat. Leider waren Nationalrat und Ständerat der Schweiz nicht bereit, diesen für ihre Seite äußerst fairen Kompromiss zu akzeptieren.
Wir wollen jedoch zu einer langfristigen Lärmreduzierung in den betroffenen Regionen kommen. Der Bundesverkehrsminister wird daher in Kürze eine einseitige Rechtsverordnung erlassen, die nach dem Willen des Parlaments weitgehende Regelungen enthalten wird. Dabei konnten viele unserer grünen Forderungen eingebracht werden.
So können die Menschen vom Südschwarzwald bis zum Bodensee jetzt mit Reduzierungsstufen von derzeit etwa 150.000 Flugbewegungen auf weit unter 80.000 Flugbewegungen rechnen. In den lärmsensiblen Nachtruhezeiten wird der Flugverkehr beschränkt zwischen 21.00 und 7.00 Uhr. Die Überflughöhen in den Warteräumen werden spürbar angehoben, und es soll eine Rückführung von Warteräumen in die Schweiz erreicht werden. Aber in Zukunft wird es auch mehr Bürgerbeteiligung geben: Wir wollen, dass die Bevölkerung verbindliche Auskunft über Messdaten erhält.
Für viele Menschen vom Südschwarzwald bis Konstanz ist dies eine gute Nachricht: Weniger Schweizer Fluglärm über ihren Köpfen, mehr Ruhe in der Nacht und bessere Möglichkeiten, sich über die Flugbewegungen zu informieren.
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