 |
||||||
|
||||||
|
||||||
| Nachhaltig oder gar nicht! | ||||||
|
Vor 50 Jahren wurde der Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) abgeschlossen. Dies war Ausgangspunkt der europäischen Integration.
Die sechs Gründerstaaten der EGKS waren damals klug beraten, diesen Vertrag mit einer Laufzeit von 50 Jahren zu versehen. Die besondere Rolle der Montan-industrie gehört der Vergangenheit an und eine besondere Förderung der Energieerzeugung durch Kohle ist nicht mehr zeitgemäß. Ebenso wenig zeitgemäß ist die Förderung der Atomenergie! Aus diesem Grund sollte das Auslaufen des EGKS-Vertrages zum Anlass genommen werden, den Euratom-Vertrag zur Disposition zu stellen. Leider wurde dieser nicht auf 50 Jahre befristet, so dass es hier neuer Verhandlungen bedarf. Der europäische Verfassungsprozess ist hierfür der geeignete Rahmen: Die EU-Energiepolitik sollte ausschließlich regenerative Energien und Energiespartechnologien fördern! Dies betrifft vor allem Forschungsförderung und Beihilfekontrolle. Die weiterhin relevanten Fragen der Sicherheit, des Gesundheitsschutzes, der Entsorgung, des Transports von spaltbarem Material, des Rückbaus von Atomkraftwerken und der Abfallbehandlung sind in geeigneter Weise sekundärrechtlich sicherzustellen.
Der EGKS-Vertrag war zum einen ein Friedensprojekt und diente zum anderen dazu, die Montanindustrie in den Nachkriegsjahren zu stabilisieren. Beide Ziele wurden erreicht. Dies war allerdings nur der Anfang: Die seitdem erreichten Integrationsfortschritte haben alle damaligen Erwartungen übertroffen. Mittlerweile laufen die Arbeiten an einer Europäischen Verfassung und so wird die Vertragskonstruktion in der EU hoffentlich bald der Vergangenheit angehören.
|
 | ||||||
 Druckausgabe |