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| Vorsorgende Mobilfunkforschung gestärkt | ||||||
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Rot-grün stärkt die vorsorgende Mobilfunkforschung. Der Forschungsausschuss hat heute morgen den rot-grünen Antrag zur Vorsorgepolitik für gesundheitsverträglichen Mobilfunk beschlossen.
Die Bundesregierung ermöglicht eine intensivierte Forschung auf dem Gebiet elektromagnetischer Felder durch Mobilfunksendeanlagen und Mobilfunkgeräte. Von 2002 und 2005 bis stellt sie mehr als 20 Mio. Euro für die Mobilfunkforschung zur Verfügung. Damit ist eine wichtige Forderung der Mobilfunkkritiker erfüllt, einen Teil der Einnahmen aus Mobilfunklizenzen für die vorsorgende Mobilfunkforschung auszugeben.
Die vorsorgende Mobilfunkforschung setzt zwei Schwerpunkte:
- Verstärkte Erforschung gesundheitlicher Auswirkungen. Zuständig ist das Bundesumweltministerium. Darüber hinaus hat sich die Industrie gegenüber der Bundesregierung verpflichtet, zusätzliche Forschungsmittel in Höhe von 8,5 Mio. € aufzubringen.
- Technologische Forschung zur Strahlungsminderung. Zuständig ist das Bundesforschungsministerium, Schwerpunkte sind:
- Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie - und Handy-Endgeräte,
- Minderung der Strahlungswirkung durch den Einsatz von Headsets,
- Mobilfunk-Sendeanlagen
Die Bundesregierung wird in dem Antrag daher aufgefordert, alle zwei Jahren, einen Bericht über die aktuellen Forschungsergebnisse vorzulegen. Im Forschungsbericht soll zudem die Frage erörtert werden, ob die geltenden Grenzwerte der 26. Bundes-Immissionsschutzverordnung zum Schutz vor elektromagnetischer Strahlung vor dem Hintergrund dieser Ergebnisse dem Vorsorgeprinzip genügen.
Wir fordern die Betreiber auf, ihre Forschungsergebnisse bei der Minimierung der Strahlenbelastung umgehend umzusetzen und neue Erkenntnisse der Folgen elektromagnetischer Strahlung zu berücksichtigen.
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