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| Förderung von Kraft-Wärme-Kopplung endlich gesetzlich geregelt | ||||||
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Zur Verabschiedung des KWK-Modernisierungsgesetzes erklärt Michaele Hustedt, energiepolitische Sprecherin:
Nach langer intensiver Debatte ist heute im Bundestag das KWK-Modernisierungsgesetz verabschiedet worden. Es ersetzt das KWK-Vorschaltgesetz. Wenn wir schon fossile Energien verwenden, sollte dies so effizient wie möglich geschehen. Die Wärme, die bei der Stromerzeugung automatisch entsteht, sollte zum Heizen verwendet werden. Die Förderung von KWK ist deshalb ein substanzieller Bestandteil des Klimaschutzprogramms. Das Gesetz soll eine CO2-Einsparung von 11 Mio. t CO2 bis zum Jahr 2010 erbringen.
Durch das KWK-Gesetz wird gefördert:
- zeitlich befristet und degressiv der moderne Bestand von KWK-Anlagen
- die Modernisierung alter Anlagen bei der Fernwärme
- der Zubau der kleinen KWK- und Brennstoffzellen-Anlagen
Zum Neubau von industriellen KWK-Anlagen hat sich die deutsche Industrie in einer Verbändevereinbarung verpflichtet. Bis zum Jahr 2010 sollen 9 Mio. t CO2 eingespart werden. Wir erwarten, dass die deutsche Industrie die Zusage einhält. Dies wird durch ein Monitoring überwacht, das auch die CO2 -Einsparung des KWK-Modernisierungsgesetzes überprüft. Gegebenenfalls sollen 2004 weitere Maßnahmen ergriffen werden
Mit dem neuen Gesetz wird nur noch echter KWK-Strom gefördert. Das ist eine deutliche Verbesserung gegenüber der bestehenden Regelung. Dadurch wird das Gesetz zu einem echten Umweltgesetz. Für den Stromkunden wird es billiger und die Belastung der Industrie ist auf 0,05 cent/kwh begrenzt. Das Gesetz belastet also die deutsche Industrie kaum.
Das Gesetz ist ein wichtiger Bestandteil einer Energiewende und ein Schritt hin zu einer dezentralen Energieversorgung. Kleinen, miteinander vernetzten Kraftwerken gehört die Zukunft. In Zukunft wird die Energie verstärkt vor Ort und nicht mehr in großen zentralen Kohle- und Atomkraftwerken produziert werden.
Es zeigt sich: Wettbewerb und Umweltschutz lassen sich miteinander verbinden.
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