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| Ein erfolgreiches Jahr für den Verbraucherschutz | ||||||
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Zum einjährigen Jubiläum von Renate Künast als Ministerin des neuen Ministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft und zur Eröffnung der Grünen Woche zieht die verbraucher- und agrarpolitische Sprecherin Ulrike Höfken eine positive Bilanz:
Das Jahr unter Verbraucher- und Agrarministerin Renate Künast war ein voller Erfolg für die grüne Verbraucher-, Ernährungs- und Agrarpolitik in der Bundesregierung.
Die neue Ministerin hat es geschafft, Lebensmittelsicherheit und Verbrauchervertrauen wieder herzustellen. Davon profitieren Verbraucher, Handel, Lebensmittelverarbeitung und Landwirte gleichermaßen. Nicht umsonst kann die deutsche Landwirtschaft nach Angaben des Bauernverbandes eine positive Jahresbilanz mit bis zu 20% Einkommensverbesserung ziehen.
Im letzten Jahr wurden in der Ernährungs- und Agrarpolitik mehr Weichen in die richtige Richtung gestellt als in zwei Jahrzehnten zuvor. Seit dem 10.1.2001 stehen die Interessen von 85 Millionen Verbraucherinnen und Verbrauchern im Mittelpunkt. Bereits umgesetzte - wie das Biosiegel oder die gläserne Produktionskette - oder begonnene Maßnahmen, wie das Fleisch-Qualitätssiegel oder die verbesserte Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln und Futtermitteln, sorgen für mehr Transparenz auf dem Markt.
Die Umorientierung der Agrarfördermittel von produktions- und flächenbezogenen Subventionen hin zur Finanzierung gesellschaftlich anerkannter Leistungen wie Tier- und Naturschutz wurde eingeleitet. Erste Schritte zur wesentlichen Verbesserung des Tierschutzes wurden unternommen - hier ist insbesondere die Abschaffung der Käfighaltung für Legehennen als großer Erfolg zu nennen. Die Förderung der umweltverträglichen Produktion und Vermarktung ökologischer Lebensmittel zeigt bereits Wirkung: Die ZMP (Zentrale Markt- und Preisberichtstelle für Erzeugnisse der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft) geht für das Jahr 2001 von einer Umsatzsteigerung für Ökolebensmittel um 30% und von einem Wachstum der Anbaufläche um 25-30% aus. Die Verbraucher sind bereit, für qualitativ hochwertige Lebensmittel mehr zu bezahlen. Davon müssen künftig auch stärker die Landwirte profitieren. Wir sehen unsere Aufgabe darin, diesen Trend weiter auszubauen.
Auch die Stärkung des wirtschaftlichen Verbraucherschutzes zeigt erste Verbesserungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Die bessere finanzielle Ausstattung der Verbraucherberatung sowie die Vorschläge für ein Verbraucherinformationsgesetz tragen wesentlich dazu bei, mehr Information und Rechte für die Verbraucher zu schaffen. Eine langfristig durchsetzungsfähige Verbraucherpolitik benötigt allerdings auch die entsprechende finanzielle und personelle Ausstattung des Verbraucherministeriums sowie übergreifende politische Kompetenzen für die Verbraucherministerin.
Wir werden diese Politik auch gegen den hinhaltenden Widerstand von Bauernverband und einigen Landesagrarministern fortführen, die sich von kurzsichtigen Lobbyinteressen immer noch vor den Karren einer überholten Agrarpolitik spannen lassen. Wir werden Schritt für Schritt weitere Maßnahmen durchsetzen, die mehr Rechte für Verbraucherinnen und Verbraucher schaffen, eine verbraucher-, umwelt- und tiergerechte Lebensmittelproduktion belohnen, Arbeitsplätze im ländlichen Raum schaffen und einer zukunftsfähigen Landwirtschaft ein Auskommen sichern.
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