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| Wertvolle Vorschläge für die Gesundheitsgesetzgebung | ||||||
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Monika Knoche, Gesundheitspolitikerin der Bundestagsfraktion Bündnis
90/Grüne, begrüßt DGB-Forderungen zur Gesundheitsreform:
Der DGB legte heute wertvolle Vorschläge für die
Gesundheitsgesetzgebung vor. Ziel einer nächsten Reform kann nur die
Stärkung und Weiterentwicklung der GKV sein. Die gesetzliche
Krankenkasse zu einer allgemeinen Erwerbstätigen- und
Selbständigenversicherung auszubauen, ist zukunftsweisend. Sowohl die
Beitragssätze werden damit mehr als stabil gehalten; auch allen
Forderungen nach Leistungsausgrenzung kann damit substanziell der
Boden entzogen werden.
Die Position des DGB ist eine emanzipatorische. Weil sich
Solidarkraft und Finanzkraft der GKV verbindet. So kann auch in
Zukunft das bürgerrechtliche Element der Gleichheit und der Teilhabe
am medizinischen Fortschritt für alle garantiert werden.
Auch die Forderung der DGB nach Integrationsversorgung ist modern.
Sie grenzt sich deutlich von der Ungleichheitsideologie ab, die in
der sog. Basisversorgung verborgen ist. Die generelle Versorgung auf
Integration auszurichten, ist ein großes Reformprojekt. Es kann nur
mit Kooperation, nicht mit deregulierendem Vertragswettbewerb
gelingen. Integration ist für die PatientInnenversorgung vor allen in
der Region zu realisieren. Versorgungsziele müssen bestimmt werden.
Dafür braucht man eine stützende und schützende Hand der Politik.
Denn Gesundheitspolitik braucht Demokratie, um zivilisatorisches
Selbstverständnis zu repräsentieren.
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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