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| Marktanreizprogramm Erneuerbare Energien: Förderung von Biomasse-Anlagen wird fortgesetzt | ||||||
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Zur erfolgreichen Klärung der Altfallproblematik bei
Biomasseanlagen erklären Michaele Hustedt, energiepolitische
Sprecherin, und Ulrike Höfken, agrar-politische Sprecherin:
Nach langen Bemühungen ist es gelungen, eine erfolgreiche
Lösung für die Förderung von Biomasse-Anlagen zu finden, für
die bis zum 25.Juli 2001 Förderanträge eingereicht wurden.
Mit der Ende Juli vom Bundeswirtschaftsministerium vorgenommen
Änderung der Richtlinien zum Marktanreizprogramm Erneuerbare
Energien war für über 100 Projekte zur energetischen Biomasse-
Nutzung eine prekäre Situation entstanden. Obwohl die Anträge
rechtzeitig bei den zuständigen Bundesstellen eingegangen
waren, sollten diese nicht mehr zu den zu diesem Zeitpunkt
gültigen Konditionen genehmigt werden.
Bereits in Angriff genommene Projekte von jeweils vielen
hunderttausend DM Investitionsvolumen sahen dadurch ihre
Finanzierungsgrundlage gefährdet. Durch die nun gefundene
Lösung wird bei allen diesen Projekten deren erfolgreicher
Abschluß sichergestellt. Die Antragsteller hatten ein Recht
auf Vertrauensschutz - sie haben ihn nun bekommen.
Jedes dieser Projekte trägt nicht nur durch die Vermeidung von
Methan-Emissionen und der Erzeugung von grünem Strom
unmittelbar zum Klimaschutz bei, sondern leistet durch
Planung, Bau und Betrieb der Anlagen auch einen bedeutenden
regionalwirtschaftlichen Beitrag. Sie sind zur Zeit
Pilotprojekte, die mit ihrem Vorbild für Nachahmer werben
sollen.
Im Zuge der Haushaltsverhandlungen werden wir uns weiter dafür
einsetzen, daß der Haushaltsansatz für das Marktanreizprogramm
auf 400 Mio. DM aufgestockt und die erfolgreiche Biomasse-
Förderung des Bundes ungehindert fortgesetzt wird. Die
Entscheidung darüber wird Mitte November erwartet.
Weitere Informationen:
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
11011 Berlin
T: 030 / 227-5 72 12
F: 030 / 227-5 69 62
eMail: presse@gruene-fraktion.de
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