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| ödp: Temelin - war das was, Herr Bundeskanzler? | ||||||
| Kritik an rot-grünem Desinteresse | ||||||
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Nach Ansicht der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) offenbart Schröders Sommerreise das rot-grüne Desinteresse an der Angst der Bevölkerung vor dem tschechischen Schrottreaktor Temelin.
Die Sommerreise von Bundeskanzler Gerhard Schröder ist nach Ansicht der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) eine schwere Enttäuschung für die bayerische Bevölkerung. "Zweimal hat der Kanzler sich auf seiner Reise mit Tschechiens Regierungschef Zeman getroffen. Ungerührt hat er die Gelegenheit verstreichen lassen, auf die sofortige Stilllegung des gefährlichen Atomreaktors Temelin hinzuwirken", kritisiert der stellvertretende ödp-Landesvorsitzende Thomas Lotz.
Besonders empört ist die ödp über Schröders einzige Aussage zum Thema Temelin gegenüber Zeman: Temelin sei kein EU-Beitrittshindernis, so Schröder am 21. August, da die tschechische Regierung "souverän über ihre Energieversorgung" entscheide.
"Entweder ist der Kanzler miserabel informiert, oder grenzenlos naiv, oder er will die Öffentlichkeit für dumm verkaufen", hält ödp-Vize Lotz Schröder entgegen. Seit langem sei nachgewiesen, dass Temelin, ein Reaktor russischer Bauart, für die Stromversorgung Tschechiens überhaupt nicht benötigt werde, sondern dem Export von Billigstrom Richtung Westen dienen solle. "Bei Temelin geht es nicht um die Energieversorgung Tschechiens. Es geht um Umwelt-Dumping auf dem deutschen Strommarkt - und davor verschließt der Kanzler die Augen", kritisiert Lotz. Schröder wolle es offenbar hinnehmen, dass billiger Atomstrom aus Tschechien von deutschen Stromversorgern wie E.ON und RWE aufgekauft und so die strengeren Sicherheitsvorschriften für westliche Kraftwerke unterlaufen würden.
"SPD und Grüne sind der ostbayerischen Bevölkerung eine Erklärung für diesen peinlichen Auftritt des Bundeskanzlers schuldig," findet ödp-Vize Lotz. Alle "vollmundigen Ankündigungen" von Umweltminister Trittin, die Bundesregierung werde sich der Sorgen der Bevölkerung in der GAU-"Todeszone" des Kraftwerks - die weite Teile Bayerns umfasst -, annehmen, seien anscheinend "Sprücheklopferei ohne jede politische Durchschlagskraft" gewesen.
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