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Presse-Stelle:  Unternehmensvereinigung Solarwirtschaft e.V., D-10115 Berlin
Rubrik:Energie    Datum: 25.07.2001
Wirtschaftsminister versetzt Solarenergie schweren Schlag
Reduzierung der Zuschüsse für Solaranlagen beschlossen
Berlin, 25.7.2001: Nur zwei Tage nach der Einigung über das Kyoto-Protokolls hat das Bundeswirtschaftsminister Werner Müller dem Klimaschutz einen schweren Schlag versetzt. Die Fördersätze des Marktanreizprogramms für erneuerbare Energien werden für Solarwärmeanlagen deutlich gesenkt. Demnach erhalten Antragsteller künftig 170 Mark pro Quadratmeter einer solarthermischen Anlage. Bislang lag der Fördersatz bei 250 Mark. Damit müssen künftig rund 90% der Baukosten von Solaranlagen vom Antragsteller selbst getragen werden.

"Bundeswirtschaftsminister Werner Müller erweist sich damit einmal mehr als Stolperstein für den Ausbau der Solarenergie", sagte UVS-Geschäftsführer Carsten Körnig. Bereits zu Beginn des Jahres hatte sich Müller gegen die Weiterführung des Hundert-Tausend-Dächer-Solarstrom-Programmes ausgesprochen. Im März waren die Fördersätze für neue Brennwertkessel, die beim gleichzeitigen Bau eine Solaranlage vergeben werden, gesenkt worden.

Müllers Vorgehen ist um so bemerkenswerter, da eine Entscheidung über die Fördersätze erst für den Spätherbst im Zuge der Haushaltsberatungen erwartet wurde. Der Etat des Marktanreizprogrammes sollte laut Kabinettsvorlage von 300 Millionen Mark in 2001 auf 170 Millionen Mark reduziert werden. Solarverbände und zahlreiche Parlamentarier hatten dagegen protestiert. "Mit dem Beschluss in der parlamentarischen Sommerpause will Müller vollendete Tatsachen schaffen", sagte Körnig. "Wir fordern, dass der Etat für das Marktanreizprogramm dem Bedarf angepasst wird." Das seien alleine für solarthermische Anlagen 400 Millionen Mark im Jahre 2002.

Die Unternehmensvereinigung Solarwirtschaft sieht die Bundesregierung in der Pflicht. Das Marktanreizprogramm wurde in der Koalition als Ausgleich dafür vereinbart, dass auch auf Ökostrom die Ökosteuer erhoben wird. Die Einnahmen daraus steigen im nächsten Jahr auf rund 800-900 Millionen Mark. Einer Aufstockung der Fördertöpfe steht somit nichts im Wege.

Die UVS ist ein Zusammenschluss von 270 Solarunternehmen. Neben zahlreichen Vertretern des SHK-, Elektro- und Dachdeckerhandwerks zählen namhafte Hersteller wie z.B. Alligator, ANTEC Solar, BP-Solar, Siemens Solar, Solar-Fabrik, Solar World, SOLON, UFE Solar, TINOX und Viessmann zu den Mitgliedern der Branchenvertretung.

Für Rückfragen: Carsten Körnig, Tel. 030 - 275 96 198 oder 0177 - 384 59 63

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