 |
||||||
|
||||||
|
||||||
| Wedel-Bericht stärkt Neuausrichtung des Verbraucherschutzes | ||||||
|
Zum Bericht von Hedda von Wedel zur Organisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes erklärt die verbraucher- und agrarpolitische Sprecherin Ulrike Höfken:
Der heute vorgestellte Bericht zur Neustrukturierung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes bestärkt uns in dem bereits geplanten institutionellen Ausbau des Verbraucherschutzes.
In ihrem Gutachten schlägt Hedda von Wedel vor, das Verbraucherschutzministerium zum Kernressort für Lebensmittelsicherheit auszubauen. Für eine umfassende Risikobewertung der Lebensmittelsicherheit seien jedoch neue Strukturen notwendig. Dies entspricht dem Vorhaben des Ministeriums, eine neue Zentralstelle für Risikobewertung und ein Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebesnmittelsicherheit einzurichten.
Durch die neue Zentralstelle für Risikobewertung wird nun die wissenschaftliche Überprüfung von Gesundheitsrisiken gebündelt und verbessert. Die Schaffung eines Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit entspricht der Forderung v. Wedels nach einer "Koordinierenden Stelle des Bundes (KSB)". Das Bundesamt soll die Koordination zwischen Bund, Ländern und der europäischen Union verbessern. So wird die einheitliche Umsetzung von Verordnungen zur
Lebensmittelsicherheit sichergestellt und es wird verhindert, dass es in den Ländern zu unterschiedlichen Standards in der Lebensmittelsicherheit kommt.
Die Kritik der CDU an Verbraucherschutzministerin Renate Künast ist völlig verfehlt. Die Schwachstellenanalyse von Hedda von Wedel bezieht sich auf bisherige Strukturen des Ministeriums, die die Vorgängerregierung zu verantworten hat. Das Gutachten zeigt deutlich, dass Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit durch die Neuorganisation des Ministeriums bereits gestärkt wurden.
Die Analyse der Strukturen im Verbraucherschutzministerium war die Voraussetzung für institutionelle Veränderungen wie die Einrichtung der zwei neuen Behörden, die nun so schnell wie möglich umgesetzt werden müssen.
|
|||||||
 Druckausgabe |