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| | ECO-News - die grüne Presseagentur |
| Presse-Stelle: | Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin |
| Rubrik: | Umweltschutz Datum: 23.06.2001 |
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| NRW-SPD darf beim Dosenpfand nicht länger blockieren |
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 Zur Verschiebung der Abstimmung im Bundesrat über das Dosenpfand erklärt Michaele Hustedt, Mitglied im Umweltausschuss:
Die Verschiebung der Abstimmung ist das falsche Signal. Das Dosenpfand muss in der nächsten Sitzung des Bundesrates noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Andernfalls wird das Dosenpfand a la Merkel kommen: dann wird auf Bierdosen und Weinflaschen ein Pfand erhoben, nicht aber auf Coladosen. Das ist aus wirtschaftpolitischen Gründen nicht wünschenswert.
Das Trittin-Pfand ist die ökologisch sinnvollere Lösung. Es sieht ein Pfand auch für Coladosen vor, Weinflaschen sind vom Pfand ausgeschlossen. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Ernst Schwanhold sollte sich deshalb genau überlegen, ob er in drei Wochen erneut gegen das umweltfreundliche Dosenpfand agiert. Es ist nicht zu akzeptieren, dass die NRW-SPD ständig rotgrüne ökologische Projekte in Berlin behindert.
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