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Der BUND-Landesarbeitskreis hat die Bezirksregierungen Düsseldorf und Detmold um Informationen aus dem Wasserbuch gebeten. In dieser Datenbank werden Wasserrechte und deren Inhaber erfasst. Aus den teilweise lückenhaften Antworten entwickelten die Arbeitskreis-Mitglieder eine interaktive Karte. Aus ihr geht hervor, wer wo welche Wassermengen entnehmen darf, also die Wasserrechte. Diese können von den tatsächlichen Entnahmen abweichen. Drei Beispiele aus der Chemiebranche:
Gleichzeitig große Entnahmen und Schadstoff-Ableitungen Die riesigen Wassermengen werden für die Produktionsprozesse und zu Kühlungszwecken verwendet. Teilweise verdunstet das Wasser, wird erwärmt und mit Salzen sowie anderen Stoffen belastet in die Flüsse eingeleitet. Bei Hitze und Trockenheit nimmt die Schadstoffkonzentration zu. Ein Beispiel für schädliche Chemie-Einleitungen ist die BASF Schwarzheide GmbH in Brandenburg. Obwohl der Fluss Schwarze Elster bereits Mitte Juni ausgetrocknet war, leitete das Unternehmen sein Abwasser weiter hinein. Unvergessen ist auch das Fischsterben in der Oder durch Salzeinleitungen im Frühjahr. Politik und Verwaltungen ziehen sich auf Paragrafen zurück und verweisen ebenso wie die Unternehmen auf Genehmigungen. Christoph Becker, LAK Wasser NRW: "Wir kritisieren die große Schadstoffbelastung der Natur durch Chemieunternehmen und andere Firmen. Hier besteht dringender Handlungsbedarf durch die Betreiber, Politik und Behörden. Hinzu kommt, dass in Kläranlagen oft die vierten Reinigungsstufen für Mikroschadstoffe fehlen. Sauberes Süßwasser ist bald Mangelware, während das Leben in verunreinigten Gewässern erstickt." Bei ihren Wasserbuch-Anfragen stellten die drei Initiator*innen fest, dass der behördlich gelieferte Datenbestand lückenhaft ist. Neben fehlenden oder anonymen Angaben finden sich Doppelungen und Mehrfachzuordnungen. Das machte das Erstellen der Karte zur besonderen Herausforderung. Auch die Auskunftsfreudigkeit der kontaktierten Bezirksregierungen wich stark voneinander ab. Birgit Lutzer, LAK Wasser NRW: "Im Kreis Gütersloh gibt es mehrere Chemieunternehmen. Doch genaue Informationen über die Wasserrechte fast aller Firmen hält die Bezirksregierung Detmold bislang unter Verschluss. Es gibt öffentlich zugängliche Wasserdatenbanken wie ELWAS, aber auch darin fehlen die Wasser-Entnahmerechte aus Industrie und Gewerbe. Unsere Karte ist ein Baustein, der für ganz Deutschland erstellt und eingesetzt werden sollte." BUND-Forderungen:
Hintergrund: Das Wasserbuch ist ein öffentliches Verzeichnis von Rechtsverhältnissen an Gewässern. In Nordrhein-Westfalen wird es von den fünf Bezirksregierungen digital in einer landeseigenen Datenbank geführt. Damit soll den Wasserbehörden eine Übersicht über die zugelassenen Benutzungen zur Verfügung stehen. Nur so können sie ihrer Aufsichtspflicht nachkommen, passende Wasserrechte erteilen und für eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung sorgen. Mehr Informationen:
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