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| Piratensender | ||||||
| Verschwörungskanal Auf1 drohen bis zu 40.000 Euro Strafe | ||||||
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Auf1, ein österreichischer Online-Sender, der seit seiner Gründung Mitte 2021 mit der Verbreitung von Desinformation und Verschwörungserzählungen rund um die Corona-Pandemie oder den Klimawandel auffällt, hat rechtswidrig im österreichischen Privatfernsehen gesendet. Das geht aus einem Bescheid der österreichischen Medienbehörde Komm Austria vom 28. April 2023 hervor, der der Faktencheck-Redaktion von CORRECTIV vorliegt. Die Komm Austria ist nun zuständig dafür, ein Strafverfahren einzuleiten. Dem Sender drohen bis zu 40.000 Euro Strafe.
Auf1 sendete von März bis November 2022 täglich auf dem oberösterreichischen Sender RTV eine Nachrichtensendung aus. Themen darin waren unter anderem die Corona-Pandemie, ein sogenannter "Asyltsunami", der Ukrainekrieg, die Klimakrise, die AfD in Deutschland oder gesellschaftliche Themen wie Gendern und Rechtsextremismus. Seit Herbst 2022 prüfte die Komm Austria, ob eine Rechtsverletzung vorliegt. Es gab den Verdacht, dass Auf1 sein Programm ohne Zulassung sendete.
Das Verfahren stand nicht nur bei österreichischen, sondern auch bei deutschen Medien im Fokus, denn Auf1 breitet sich aktuell auf dem deutschen Markt aus. Im Oktober 2022 verkündete Chefredakteur und Gründer Stefan Magnet die Eröffnung eines Studios in Berlin.
Fernsehsender brauchen laut dem österreichischen Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz eine Zulassung. Diese Lizenz, Inhalte auf RTV zu senden, hatte Auf1 als Online-Sender nicht. Ein Verhalten, das umgangssprachlich als Piratensender bezeichnet wird. Aus dem Bescheid geht hervor, dass die inhaltliche Verantwortung für die Sendungen bei Auf1 lag. Auf1 zahlte außerdem dafür, dass RTV seine Inhalte verbreitete. Auf die "schwerwiegende" Verletzung des österreichischen Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, wie die Komm Austria im Bescheid schreibt, stehen bis zu 40.000 Euro Strafe für den Verein hinter Auf1. Der Verein kann gegen den Bescheid vier Wochen lang Beschwerde einlegen. Die digitalen Aktivitäten von Auf1 berührt das Verfahren nicht.
Auf1 will weiter expandieren
CORRECTIV.Faktencheck hat Auf1 kürzlich in einem ausführlichen Hintergrundbericht betrachtet. Die Recherche zeigt die - teils einschlägig rechtsextreme - Vergangenheit prominenter Akteure bei Auf1 auf. Auch Gründer Stefan Magnet hält enge Verbindungen in die rechtsextreme Szene. Die Recherche zeichnet nach, wie der Kanal seit Beginn der Pandemie gewachsen ist und welche Pläne für die Zukunft im Raum stehen. Offenbar gibt es Gespräche über Studios in weiteren Ländern, Chefredakteur Magnet spricht gar von einer "Medienrevolution". Auf1 verbreitet nach wie vor Verschwörungserzählungen, Desinformation und rechte bis rechtsextreme Inhalte und bietet bekannten Akteuren der Szene eine Bühne. Gleichzeitig gibt es offene Fragen dazu, wie sich der Sender konkret finanziert.
Die Recherche in voller Länge lesen Sie hier.
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