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| Konzern scheitert mit Einschüchterungsklage gegen NGO | ||||||
| Drei Jahre lang hatte sie sich vor dem Landgericht in Hamburg gegen die Klage eines indonesischen Konzerns gewehrt | ||||||
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Jetzt ist der Prozess Geschichte! Die Firma Korindo konnte sich mit keiner einzigen Forderung durchsetzen.
Das Ergebnis des vom Gericht angeregten Vergleichs: wir müssen keine Unterlassungserklärung abgeben und keine Richtigstellungen veröffentlichen. Die Firma Kenertec, die formal geklagt hatte, zahlt drei Viertel der Prozesskosten.
Bei dem Prozess ging es um einen offenen Brief, in dem wir die Regenwaldzerstörung durch Korindo in der Provinz Papua kritisiert hatten.
Kurz nachdem wir den Ausgang des Verfahrens bekannt gemacht haben, erhielten wir Glückwünsche aus aller Welt - insbesondere von Umweltschützern und Umweltschützerinnen in Indonesien. Ihnen macht Korindos Scheitern Mut.
Nach unserem Eindruck war die Klage eine Einschüchterungsklage. Sie sollte uns Angst machen und andere Organisationen abschrecken. Doch wir lassen uns nicht einschüchtern.
Der Prozess gegen uns ist zwar gut ausgegangen, doch weil Einschüchterungsklagen weltweit eine Bedrohung für die Demokratie und Grundrechte sind, arbeiten wir auch in Zukunft in deutschen und europäischen Koalitionen gegen solche Klagen mit. Vor kurzem hatten wir dazu ein Gespräch mit dem Bundesjustizministerium. Die Regierung kennt das Problem also - scheint es aber herunter zu spielen. Mehr Druck ist nötig!
Bitte unterschreiben Sie daher unsere Petition, falls Sie es noch nicht getan haben.
PS: Wir sind sehr froh darüber, dass wir keinen Spenden-Euro für den Prozess ausgeben mussten. Kein Umweltschützer und keine Umweltschützerin in den Tropen hatte wegen der Klage finanzielle Nachteile. Um das zu erreichen, hatten wir ausnahmsweise Geld bei einer Stiftung beantragt.
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