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| Die Kohle-Kommission muss liefern | ||||||
| Umweltverbände kündigen für den 24. Juni große Kohle-Demonstration an | ||||||
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"Ich bin enttäuscht, dass die Ökologie nicht zum Ausgangspunkt der Kohle-Kommission gemacht wurde, und dass Effizienz und Energieeinsparung im Mandat nicht die Rolle spielen, die sie haben müssten", warnte Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands. "Die Bundesrepublik muss schnell raus aus der Kohle, das ist klar. Dieser Ausstieg ist auch eine strategische Frage, wie und ob es mit dem Klimaschutz weitergeht", so Müller.
Die Kohle-Kommission soll bis zum Jahresende einen konkreten Termin für den Ausstieg aus der Kohle nennen sowie Vorschläge zum Strukturwandel in den betroffenen Regionen machen. Den Begriff Klimaschutz trägt sie allerdings nicht im Namen, obwohl der Kohle-Ausstieg eindeutig klimapolitische Gründe hat.
Natürlich müsse der Kohle-Ausstieg regional und sozialverträglich abgesichert werden, dafür brauche es einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag, betonte Müller. Doch in erster Linie gehe es um die Frage, wie schnell Deutschland diesen Ausstieg hinbekomme. Die naturwissenschaftlichen Fakten lägen längst auf dem Tisch. Nun müsse das Wissen um die Gefahren des Klimawandels endlich ernst genommen werden.
"Bei der Kohle-Kommission deutet vieles darauf hin, dass nicht die Menschheitsherausforderung Klimaschutz im Zentrum steht, sondern das Hinauszögern eines extrem klimaschädlichen Zustands. Das können die Umweltverbände nicht mitmachen", warnte der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands.
"Stop Kohle"-Demonstration am 24. Juni in Berlin
Ein breites Bündnis ruft für den 24. Juni - zwei Tage vor der geplanten Auftaktsitzung der Kohlekommission - zu einer Demonstration in Berlin für einen schnellen Kohleausstieg auf. Unter dem Motto "Stop Kohle - deine Hände für den Klimaschutz" soll ein klares Signal gesendet werden, dass die Mehrheit der Bevölkerung beim Klimaschutz endlich Taten sehen will. Der Trägerkreis der Demonstration - Greenpeace, BUND, Campact und die NaturFreunde Deutschlands - rechnet mit mehreren Tausend Teilnehmern. Die Demonstration wurde von den NaturFreunden für das Bündnis angemeldet.
Das Bündnis fordert
- Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass die Klimaziele erreicht werden. Sie muss ein Sofortprogramm vorlegen, das die Einhaltung des 2020-Klimaschutzziels ermöglicht. Dafür müssen die Kohlendioxid-Emissionen der Kohlekraftwerke um rund 100 Millionen Tonnen sinken;
- einen gesetzlichen Ausstiegs-Fahrplan für Kohlekraftwerke und Tagebaue, mit dem die nationalen Klimaziele und das Pariser Klima-Abkommen eingehalten werden;
- den sofortigen Stopp aller Pläne für neue Kohlekraftwerke, Tagebaue und -erweiterungen;
- zielgerichtete Unterstützung der betroffenen Kohle-Regionen und Beschäftigten statt einen vergoldeten Ausstieg für die Kohlekonzerne.
Mehr Informationen zur "Stop Kohle"-Demonstration.
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