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| EMB lehnt TTIP-Abkommen ab | ||||||
| Europäische Milcherzeuger fordern eine Einstellung der Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU | ||||||
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Für die Landwirtschaft ist zu befürchten, dass ein beträchtlicher Anteil der Produktion nach außerhalb der EU verlagert wird und die Binnenproduktion sich nur noch auf einige wenige Standorte konzentriert. Eine weitere problematische Auswirkung des TTIP wäre ein unfairer Wettbewerb, der durch das zu befürchtende Absinken der Produkt- und Sicherheitsstandards entstehen würde. Auch wäre der Anteil an gesundheitsbedenklichen Lebensmitteln, die ihren Weg in unsere Supermärkte finden würden, weitaus höher. Damit verspielt man das Vertrauen der Verbraucher in Milch- und Fleischprodukte.
Die starken Proteste aus allen Gesellschaftsbereichen zeigen, dass die Sorgen zum TTIP berechtigt sind. Schon allein, dass die Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, ist nicht akzeptabel. Bei derartigen Abkommen müssen absolute Transparenz und demokratische Beteiligung bei der Positionsbildung herrschen.
Blauäugig grünes Licht für die TTIP-Verhandlungen
Das Europäische Parlament hatte vor einem Jahr in einer Resolution blauäugig grünes Licht für die Verhandlungen zwischen der EU und den USA gegeben. Die Entschließung des Parlaments finden Sie hier: www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P7-TA-2013-0227+0+DOC+XML+V0//DE
Mit 460 von 593 Abgeordneten hatte eine große Mehrheit der Abgeordneten dafür gestimmt. "Damit trägt das Europäische Parlament eine große Verantwortung für die aktuellen TTIP-Verhandlungen, die so viel öffentlichen Protest hervorrufen", so Schaber.
Unter www.votewatch.eu/en/eu-trade-and-investment-agreement-negotiations-with-the-us-motion-for-resolution-vote-resolution-as-.html finden Sie Informationen, welcher EU-Abgeordnete bezüglich des Freihandelsabkommens wie abgestimmt hatte. Die Abgeordneten selbst sind allerdings bei den Verhandlungen nicht dabei. "Wir als EMB rufen unsere Mitbürger dazu auf, weiter Druck auszuüben, damit sich unsere Politiker die Initiative bei derartigen Abkommen zurückholen. Als Vertreter der EU-Bürger müssen sie dafür sorgen, dass keinerlei Verschlechterungen für die EU-Gesellschaft eintreten", so Schaber.
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