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| Klimakonferenz in Warschau | ||||||
| Klare Signale nötig | ||||||
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Der internationale Klimaschutz wird ohne nationale Vorreiter nicht vorankommen, hier muss Deutschland verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Für eine große Koalition darf der kleinste gemeinsame Nenner nicht genug sein - das wäre angesichts der anstehenden Herausforderungen durch den Klimawandel unverantwortlich.
Schwarz-rote Koalitionäre in spe müssen jetzt klar Position beziehen: Für eine Energiewende ohne Ausbaubremsen und Hintertüren, für ein nationales Klimaschutzgesetz, für eine ambitionierte europäische Klimapolitik und einen funktionierenden EU-Emmissionshandel. Alles andere wäre ein verheerendes Signal für die am Montag beginnende UN - Klimakonferenz in Warschau.
Auf eine klimapolitisch führende Rolle in Europa kommt es an. Wir brauchen endlich eine kurzfristige Anhebung des europäischen Klimaziels und Emissionsminderung von minus 30 Prozent bis 2020 und ambitionierte Ziele für Erneuerbare Energien und Effizienz. Vor allem aber brauchen wir dringend einen von Grund auf reformierten Emissionshandel, dem zentralen europäischen Klimaschutzinstrument. Nur mit Backloading und ohne Mindestpreise wird dieser nicht richtig in Schwung kommen.
Kosmetische Korrekturen spotten der Herausforderung. Wir brauchen klare umweltpolitische Leitplanken für die Großindustrie den schnellstmöglichen Ausstieg aus der schmutzigen Kohle. Gerade an dieser Vorgabe muss sich jetzt die SPD messen lassen.
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