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| Schwarz-Gelb torpediert sich bei Offshore-Plänen wieder einmal selbst | ||||||
| Die Bundesregierung beweist , dass sie Fragen der Energiewende nicht lösen kann | ||||||
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Die Bundesregierung beweist wieder einmal, dass sie wichtige Fragen der Energiewende nicht lösen kann. Statt gemeinsam den Netzanschluss von Windparks auf hoher See voranzutreiben, gibt es regierungsinterne Konflikte, Kompetenzgerangel und den fehlenden Willen zu einer Lösung zu kommen. Gegen den Gesetzentwurf von Bundeswirtschaftsminister Rösler regt sich im Kabinett massiver Widerstand. Damit ist der Gesetzentwurf schon jetzt nichts anderes als eine untaugliche Krücke.
Wenn der Energiewende-Blockierer Rösler seiner Kabinettskollegin Aigner eine Blockadehaltung vorwirft, zeigt es einmal mehr die Unfähigkeit von Schwarz-Gelb die Herausforderungen der Energiewende zu lösen.
Das eigentliche Problem ist, dass der Netzbetreiber Tennet nicht in der Lage ist, die Risiken bei den Offshore-Anschlüssen selbst zu tragen. Dies ist der Bundesregierung seit langem bekannt. Doch zu einer gemeinsamen Lösung ist es bisher nicht gekommen. Obwohl Schwarz-Gelb bereits im Koalitionsvertrag 2009 angekündigt hat, zügig eine Netzgesellschaft zu gründen, die dann die Netzanschlüsse baut.
Wir fordern Union und FDP auf, mit einer handlungsfähigen Netzgesellschaft den Anschluss der Offshore Windparks endlich voranzubringen. Die Kosten dürfen nicht erneut auf die privaten Verbraucher geschoben werden, sondern sie müssen auf allen Schultern gleichmäßig verteilt werden.
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