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| Schwarz-gelbe Blockade bei Energieeffizienz verteuert Energiewende | ||||||
| Zum Teilveto gegen das umstrittene brasilianische Waldgesetz durch die Präsidentin Dilma Rousseff, erklärt Thilo Hoppe MdB: | ||||||
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Energieeffizienz ist der entscheidende Beitrag zum Klimaschutz. Doch die schwarz-gelbe Bundesregierung blockiert hier weiterhin und macht sich in der EU völlig unglaubwürdig. Dabei betont sie selbst, dass eine ambitionierte Energieeffizienzpolitik die Importabhängigkeit Deutschlands reduziert und damit zu Einsparungen von über sieben Milliarden Euro führt. Doch vor allem die Blockade von Wirtschaftsminister Rösler führt Deutschland immer weiter in die teure Importabhängigkeit. Dem Klimaschutz wird zudem ein Bärendienst erwiesen.
Erst kürzlich haben führende Umweltinstitute in einem lange vom Wirtschaftsministerium unter Verschluss gehaltenen Gutachten erneut festgestellt, dass die aktuell wirksamen Instrumente der Energieeffizienzpolitik in Deutschland bei Weitem nicht ausreichen.
Deutschland muss bei der Energieeffizienz mehr tun und darf sich nicht hinter kleinen Erfolgen verstecken. Mit ihrer Forderung nach verstärkter Anerkennung frühzeitiger Maßnahmen (sogenannter "early actions") im Rahmen der Energieeffizienzrichtlinie tut die Bundesregierung jedoch genau das.
Die Bundesregierung versäumt es zudem, über den eigenen Tellerrand zu schauen. Denn die hohen Ausgaben für den Import von fossilen Energieträgern tragen wesentlich zur Neuverschuldung einiger EU-Mitgliedstaaten bei. Eine ambitionierte Effizienzpolitik könnte die Krisenstaaten entlasten. Ein echter Strukturwandel mit Energieeffizienz an der Spitze kann in allen Mitgliedstaaten zur Haushaltskonsolidierung beitragen. Das sollte auch die Bundeskanzlerin und Blockademinister Rösler verinnerlichen, wenn sie Sparprogramme fordern.
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