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| Kraftwerksliste unvollständig - Neues Kraftwerksforum muss im Nebel stochern | ||||||
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Die Bundesnetzagentur braucht mehrere Monate, um eine Übersicht über die vorhandenen Kraftwerke in Deutschland zu erstellen. Nun liegt das lang erwartete Werk vor und die Fachbehörde des Wirtschaftministeriums muss eingestehen, dass die Liste unvollständig ist. Es fehlen etliche Kraftwerke.
Weder Bundeswirtschaftministerium noch Bundesnetzagentur können bis heute eine seriöse Datengrundlage vorlegen. Dies ist nicht nur peinlich, sondern zeigt, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung schon bei den Grundlagen der Energiewende überfordert ist.
Dies ist umso schlimmer, weil Paragraph 9 der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV) eine ständige Erfassung der vorhandenen Kraftwerksleistungen vorschreibt. Hier wird ein gesetzlicher Auftrag verletzt.
Heute findet das erste Kraftwerksforum der Bundesregierung statt. Die Vertreter der Branche und der Bundesländer dürfen daher erst mal nur im Nebel stochern.
Seriöse Energiepolitik sieht anders aus, Herr Rösler.
Die Fraktionspressestelle auf Twitter: twitter.com/#gruensprecher
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