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| Großer Erfolg in Sachen Klimaschutz | ||||||
| Kuhn: Gut, dass es die Grünen gibt! | ||||||
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"BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen ausdrücklich die heutige Einigung der Bundesregierung zur Umsetzung der Selbstverpflichtung der Bundesrepublik Deutschland, die Kohlendioxidemissionen bis 2005 um zusätzlich 50 bis 70 Millionen Tonnen zu reduzieren. Damit dokumentiert die rot-grüne Regierung ihren festen Willen, das Klimaschutzziel zu erreichen. Dieses Signal ist von erheblicher gesamtgesellschaftlicher Bedeutung, stellt doch der globale Klimawandel derzeit die größte umweltpolitische Herausforderung überhaupt dar. Dieser Herausforderung hat sich die Bundesregierung nun in hervorragender Weise gestellt. Deutschland wird damit einen wirksamen und anspruchsvollen Beitrag dazu leisten, die globalen Klimagefahren zu bannen.
Im Unterschied zu der von CDU/CSU und FDP gestellten Bundesregierung geschieht dies nicht nur mit vollmundigen Versprechungen. Vielmehr hat Rot-Grün die ehrgeizigen Verpflichtungen der Bundesrepublik nun erstmals mit konkreten, abrechenbaren Maßnahmen unterlegt. Darin besteht die neue Qualität der deutschen Umweltpolitik, die ohne grüne Regierungsbeteiligung nicht erreicht worden wäre. Da kann man nur noch sagen: Gut, dass es die Grünen gibt.
Dabei ist von besonderer Bedeutung die Tatsache, dass es nunmehr genaue Vorgaben für Wirtschaft und Privathaushalte gibt. Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich Umweltminister Jürgen Trittin mit seiner vernünftigen Strategie der Festlegung klarer, abrechenbarer Verantwortlichkeiten in den einzelnen Ressorts der Bundesregierung durchsetzen konnte. Der Ausbau der Energiegewinnung durch Kraft-Wärme-Kopplung sowie Förderprogramme zur Gebäudesanierung zählen zu den wichtigen Zielen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die sich nun adäquat im Programm der Bundesregierung wiederfinden. Mit dem Kabinettsbeschluss wurde ein grüner Regierungserfolg erreicht, auf den die Partei konsequent und zielstrebig hingearbeitet hat. Nun gilt es, alle Kraft in die Realisierung der Klimaschutzziele zu investieren, damit 2005 Vollzug gemeldet werden kann."
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 Druckausgabe |