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Presse-Stelle:  Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin
Rubrik:Mobilität & Reisen    Datum: 03.05.2010
Elektromobilitätsgipfel: Mega-Inszenierung ohne Substanz
Zu den Ergebnissen des Elektromobilitätsgipfels erklärt Winfried Hermann MdB:
Wer von der Bundesregierung eine Strategie zur Elektromobilität erwartet hatte, wurde heute enttäuscht. Wirtschaft und Regierung präsentierten sich auf Talkshow-Niveau: eine Mega-Inszenierung ohne Substanz mit viel unverdientem Selbstlob. Den Aufbruch in eine zukunftsfähige Mobilität sieht anders aus.

So wird das nichts mit dem Leitmarkt Elektromobilität. Keine zusätzlichen Forschungsmittel, keine Kaufprämie, keine Verpflichtung der deutschen Autoindustrie eine Million deutsche Elektroautos bis 2020 auf die Straße zu bringen. Die jetzt eingerichtete nationale Plattform wurde bereits vor einem Jahr angekündigt.

Schlimmer noch: Im Windschatten des populären Themas konnte VDA-Präsident Matthias Wissmann bisher weitgehend unbemerkt seine Lobbyinteressen für die Premiumklasse durchsetzen. Die von Frau Merkel heute verkündeten Eckpunkte für eine neue CO2-Kennzeichnung begünstigen schwere Geländewagen. Audi Q 7 und Porsche Cayenne werden zu Öko-Mobilen umetikettiert.

Heute wurde eine Chance vertan, den Entwicklungsrückstand bei der Elektromobilität gegenüber Japan, China und Frankreich aufzuholen. Statt der deutschen Autoindustrie Dampf zu machen, hat die Kanzlerin heute nur einige Arbeitsgruppen eingesetzt. Diese sollen analysieren, wo Deutschland beim Thema Elektromobilität steht.

Winfried Hermann ist Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.


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