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Schwarz-Gelb plant eine radikale Kürzung der Solarförderung von rund 30 Prozent innerhalb eines Jahres. Die Experten haben uns bestätigt, dass viele Solarfirmen in Ostdeutschland diesen Kahlschlag nur schwer verkraften können. Viele Tausend Arbeitsplätze sind gefährdet. Die ostdeutsche Schlüsselbranche Photovoltaik ist ernsthaft bedroht. Die Solarförderung muss in kalkulierbaren und maßvollen Schritten abgesenkt werden, damit zukunftsträchtige Strukturen nicht zerschlagen werden. Wir sorgen uns um die Wettbewerbsfähigkeit der ostdeutschen Standorte gegenüber der asiatischen Konkurrenz. Wirtschaftsförderung und Forschung müssen hier ansetzen. Wir brauchen mehr Forschung, damit neue Techniken entwickelt und bestehende optimiert werden, so dass die Kosten für Verbraucherinnen und Verbraucher schnell sinken. Grüne fordern eine Aufstockung der Bundesmittel um 500 Millionen Euro. Finanziert werden diese Forschungsgelder durch den Abbau von ökologisch schädlichen Subventionen. Auch die Solarunternehmen müssen für ihre technologische Leistungsfähigkeit mehr forschen. Wir wollen sie dabei durch einen 15-prozentigen Steuerbonus auf ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung unterstützen.
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