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| Ramsauer muss beim Ausbau der Schiene Farbe bekennen | ||||||
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Zu Medienberichten, nach denen zahlreiche Schienenprojekte bis 2025 noch nicht einmal begonnen werden können, erklärt Dr. Anton Hofreiter, Sprecher für Verkehrspolitik:
Verkehrsminister Ramsauer hat öffentlich erklärt, er wolle die Schiene massiv ausbauen, um den wachsenden Güterverkehr auf die Bahn zu verlagern. Er tat dies in dem Wissen, dass die Schiene hoffnungslos unterfinanziert ist, denn Ende November hatte Bahnchef Grube den Verkehrsminister offensichtlich die jetzt bekannt gewordene Liste vorgelegt.
Gleichzeitig plant das Bundesverkehrsministerium, die Mittel aus der Lkw-Maut der Schiene zu entziehen und stattdessen vollständig in die Straße zu investieren.
Herr Ramsauer muss jetzt klar Farbe bekennen: Welche Projekte haben Priorität, von welchen will er sich verabschieden, wie viel Geld soll mittelfristig für den Neu- und Ausbau der Schiene zur Verfügung stehen?
Der Minister muss endlich handeln, statt nur zu reden.
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