 |
||||||
|
||||||
|
||||||
| Obama in der Klimafalle? | ||||||
|
In der Politik zählt nur, "was hinten herauskommt", wusste schon Helmut Kohl. Obama will und braucht nach seinen vielen Ankündigungen endlich auch konkrete Erfolge: Innenpolitisch seine Gesundheitsreform und den Klimaschutz und außenpolitisch einen Erfolg in Afghanistan. Von der Wirtschaftskrise und der Massenarbeitslosigkeit ganz zu schweigen.
Als Obama gleich nach seiner Wahl ein Klimaschutzprogramm von 160 Milliarden Dollar versprach, hat er den Widerstand dagegen wohl selbst unterschätzt. Klimaschutz ist in den USA noch immer ein Randthema gegenüber der aktuellen Wirtschaftskrise. Der Zusammenhang beider Krisen wird kaum wahrgenommen. Die kurzfristige Rettung von Banken und Autofirmen gilt als viel wichtiger als die Rettung des noch immer abstrakten Weltklimas. Dabei wird übersehen, dass die Finanzkrise eine Krise von vielleicht zwei Jahren ist, aber die Klimakrise d i e Krise der nächsten eintausend Jahre und die Überlebensfrage der Menschheit.
Also hat Obama vor der UNO wieder eine schöne Rede über Klimaschutz gehalten, aber jede konkrete Festlegung auf wirklichen Klimaschutz und eine messbare CO2-Reduktion vermieden. Der Präsident verspricht zwar eine "Führungsrolle der USA" beim Klimaschutz, legt sich aber nicht auf handfeste Schritte fest. Er mahnt Schwellenländer, ebenfalls Verantwortung zu übernehmen, aber er selbst enttäuscht die hohen Erwartungen, die Klimaschützer in der ganzen Welt gerade auf ihn gesetzt hatten. Vielleicht hatten wir zu viel erwartet. Auch ein charismatischer US-Präsident kann nicht in acht Monaten gut machen, was sein Vorgänger in acht Jahren so schlecht gemacht hat.
Der US-Präsident warnte mit bewegenden Worten vor den Folgen des Klimawandels: "Wenn wir nicht entschieden, schnell und gemeinsam handeln, riskieren wir, künftige Generationen einer unabänderlichen Katastrophe auszusetzen." Auf allen Kontinenten drohten Fluten und Stürme. "Keine Nation, ob groß oder klein, reich oder arm, kann sich den Auswirkungen der Erderwärmung entziehen."
Gut gesprochen! Doch konkreter als Obama wurde zur Überraschung Vieler Chinas Präsident Hu Jintao. Die "neue Ära" im Klimaschutz, von der Obama sprach, schien auf, als der Chinese erstmals ankündigte, den Ausstoß von Treibhausgasen "bis 2020 spürbar unter die Werte von 2005" zu drücken. Diese Festlegung ist neu und ambitioniert für ein Schwellenland. Noch deutlicher wurden in New York nur die Japaner.
Obama hatte feierlich angekündigt: "Wir sind nicht gekommen, um gemachte Fortschritte zu feiern (da gab es für die USA auch nicht viel zu feiern! F.A.), sondern um neue Fortschritte zu machen." Aber genau diese blieben in der New Yorker Rede dann unsichtbar.
In der UNO-Debatte wurde deutlich, dass den vielen schönen Reden endlich Taten folgen müssen. Obama hat armen, vom Anstieg des Meeresspiegels besonders betroffenen Ländern finanzielle Hilfe bei Klimaschutzmaßnahmen versprochen. Doch für 42 Inselstaaten geht es um viel mehr als um Geld. Sie sind in ihrer Existenz bedroht - es geht um ihr Überleben. In einem dramatischen Appell verlangten sie jetzt von den Industrie- und Schwellenländern, die globale Temperatur nicht über 1,5 Grad Celsius ansteigen zu lassen.
Doch so konkret wollten sich weder Obama noch Hu festlegen. Vor allem für Barack Obama gilt: Spätestens in Kopenhagen muss auch er viel konkreter werden. Er muss für seine Ziele kämpfen. Dass er auch das kann, hat er im Wahlkampf bewiesen. Gegenüber seiner Konkurrentin Hilary Clinton konnte der Liebling des Konsens auch die Ärmel hochkrempeln.
Quelle:
© Franz Alt 2009
|
|||||||
 Druckausgabe |