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Die Zukunft des Automobils ist elektrisch mit zusätzlichem grünem Strom. Wir begrüßen, dass die Bundesregierung das von den Grünen schon im Energiekonzept 2.0 aufgestellte Ziel von einer Million Elektrofahrzeugen bis 2020 nun übernommen hat. Zum Nullemissionsauto werden Plug-In-Hybride oder reine Elektrofahrzeuge nur dann, wenn sie mit zusätzlichem Ökostrom betrieben werden. Hier ist die Bundesregierung aufgefordert, einen Vorschlag zu entwickeln, der dies sicherstellt. Wer wie VW-Chef Martin Winterkorn oder VDA-Präsident Mathias Wissmann offen dem Kohle- und Atomstrom-Auto das Wort redet, wird die gesellschaftliche Akzeptanz für Elektromobilität zerstören. Ein Forschungs- und Marktanreizprogramm für Elektromobilität über 500 Millionen Euro, das unsere Fraktion in die Haushaltsberatungen eingebracht hat, wurde von der großen Koalition abgelehnt. Die derzeitige Förderung in Deutschland bleibt damit weit hinter den Anstrengungen von Japan, China, Großbritannien und demnächst sicher auch den USA zurück. Das selbst gesteckte Ziel eines Leitmarkts für Elektromobilität wird damit verfehlt. Investitionsentscheidungen für Elektromobilität hängen stark von den künftigen CO2-Grenzwerten ab. Die Bundesregierung einschließlich des Bundesumweltministers Gabriel kämpft in Brüssel an vorderster Front für eine Verschiebung und Verwässerung der CO2-Grenzwerte. Das ist nicht nur klimapolitisch kontraproduktiv, sondern gefährdet auch die Arbeitsplätze von morgen - die amerikanische Autoindustrie ist ein warnendes Beispiel. Die Bundesregierung muss zudem dafür sorgen, dass es keine Inkompatibilitäten bei der Ladeinfrastruktur gibt. So planen Daimler und BMW in Berlin jeweils eigene Modellversuche mit Elektroautos. An den RWE-Stromtankstellen für die Elektro-Smarts von Daimler sollen keine anderen Elektroautos betankt werden können. Wir brauchen daher schnell gesetzliche Grundlagen, die eine Durchleitung des Stroms insbesondere von Ökostrom-Anbieter zu allen Stromtankstellen gewährleistet.
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