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| Rainer Hilgert als ödp-Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz bestätigt | ||||||
| ödp-Landesparteitag in Speyer | ||||||
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Im Mittelpunkt des Parteitages stand neben Neuwahlen die Vorbereitung auf das "Superwahljahr" 2009. Als Kandidatenvorschläge für die ödp-Europawahlliste auf Bundesebene wurden Dr. Gertrud Schanne-Raab, Prof. Dr. Felix Leinen, Dr. Claudius Moseler, Rainer Hilgert, Manfred Schumacher, Ingrid Biskop (Speyer) und Norbert Amberger (Rödersheim-Gronau) vom Landesparteitag nominiert. Bei der Kommunalwahl will die ödp die Anzahl ihrer Mandate in Rheinland-Pfalz von rund 30 auf ca. 40 bis 50 ausbauen.
Das Parteiprogramm der ödp bezeichnete der Landesvorsitzende Hilgert angesichts der Entwicklung auf dem Energiesektor und der sich abzeichnenden Klimaveränderung als "brandaktuell". Den von Parteiengezänk und herkömmlicher Energiepolitik frustrierten Wählern stellte er die ödp als durchaus qualifizierte Alternative dar. Bundesgeneralsekretär Dr. Claudius Moseler kritisiert die Energiepolitik der großen Parteien als nicht zielführend - je nach Region positionieren sich CDU und SPD unterschiedlich zum Bau von neuen Kohlekraftwerken oder zur Stilllegung von Atomkraftwerken. "Nur die Förderung erneuerbarer Energien und die Option Gaskraftwerke in der Übergangsphase kann die Lösung heißen", so Moseler.
Die ödp will sich zudem stärkere Kompetenzen im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik erarbeiten. "Der bürgerliche Mittelstand kommt immer mehr in Bedrängnis durch eine verfehlte Familien, Renten- und Wirtschaftspolitik", so die Kritik der ödp.
Weitere Infos: www.oedp-rlp.de
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