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| Ausdünnungen im Fernverkehr: Grüne sehen Befürchtungen durch Bahn-Vorstand bestätigt | ||||||
| Zu den Äußerungen von Bahn-Vorstandsmitglied Otto Wiesheu erklärt Winfried Hermann, verkehrspolitischer Sprecher: | ||||||
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Bahn-Vorstandsmitglied Otto Wiesheu hat unsere Befürchtungen bestätigt: Fernverkehre in der Fläche, die Mittel- und Oberzentren schnell und günstig miteinander verbinden, rechnen sich für die Deutsche Bahn AG häufig nicht. Aus unternehmerischer Sicht wird die DB AG also zahlreiche Fernverkehrsangebote Schritt für Schritt ausdünnen - wie auch beim letzten Fahrplanwechsel im Juni 2008 wieder geschehen.
Ganz offensichtlich bedarf es dringend Mindeststandards und ordnungspolitischer Leitplanken, um den Fernverkehr im ausreichenden Umfang sicherzustellen. Notwendig sind gesetzliche Grundlagen und Ausschreibungswettbewerbe, sonst werden in absehbarer Zeit nur noch teure ICE-Hochgeschwindigkeitszüge im Metropolenverkehr und Bummelzüge in der Fläche fahren. Das bestätigt die aktuelle Studie des Fahrgastverbandes Pro Bahn ebenso wie das kcw-Gutachten der Bundesländer.
Wir werden die große Koalition dazu bringen, den Gesetzentwurf "Zur Sicherung der Gesetzes zur Sicherstellung von Eisenbahninfrastruktur und Fernverkehrsangebot", den wir im Juni in den Bundestag eingebracht haben, nach der Sommerpause zu behandeln. Die Gesetzesinitiativen des Bundesrates werden zunehmend häufig auf die lange Bank geschoben, wenn sie der Regierung nicht passen.
Es war offenbar ein Fehler der Bahnreform von 1994, den Fernverkehr per se als eigenwirtschaftlich zu betrachten und anzunehmen, dass er im selben Umfang wie 1994 erhalten bleibt. Die Realität ist: Die Verkehrsleistung im Schienenpersonenfernverkehr stagniert und die Preise sind um zehn Prozent gestiegen, während der Regional- und Güterverkehr leichte Zuwächse verzeichnet und die öffentlichen Zuschüsse im SPNV um vier Prozent gesunken sind.
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