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Rubrik:Energie & Technik    Datum: 25.06.2008
Energiesteuern verteidigen: FÖS stellt sich hinter Merkel
Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft stellt sich hinter Bundes€kanzlerin Merkel, die eine Senkung der Steuern auf Energie abgelehnt hat.
"Die tatsächlich durch den Energieverbrauch entstehenden gesellschaftlichen Kosten sind immer noch weit höher als die derzeitigen Energiepreise" so Dr. Anselm Görres, Vorsitzender des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft. So müssten den Energieverbrauchern auch die durch Energieverbrauch verursachten Klimafolgen in Rechnung gestellt werden. Dass Deutschland vergleichsweise geringe Probleme mit den steigenden Energiepreisen habe, liege gerade an den höheren Energiesteuern im Vergleich etwa zu den USA. "Unsere Wirtschaft hat durch die Ökologische Steuerreform bereits Anpassungsleistungen hinter sich, die ihr jetzt zu Gute kommen. Kein Land der Welt konnte in den letzten Jahren so viel Ölimporte einsparen wie wir", so Görres. Außerdem wirke sich der höhere Steueranteil etwa bei Benzin deutlich dämpfend auf die Marktpreisschwankungen aus. "In den USA schlagen steigende Weltmarktpreise wesentlich direkter auf den Benzinpreis durch als in Deutschland. Während sich dort der Handelspreis für Benzin in den letzten 5 Jahren verdoppelt hat, hat sich der Preis an den Tankstellen in Deutschland in dem Zeitraum gerade mal um ein Drittel erhöht."

"Es schlummern immer noch gewaltige Effizienzpotentiale. Je teurer Energie wird, desto mehr rechnen sich diese volkswirtschaftlich sinnvollen Investitionen auch betriebswirtschaftlich. So werden auch erneuerbare Energien noch schneller in den Markt kommen" meint der FÖS-Vorsitzende. Statt in Ölimporte aus den OPEC-Staaten müsse in umweltschonende heimische Effizienztechnologie investiert werden. Nur so könne der Klimawandel gebremst und gleichzeitig Beschäftigung in Deutschland geschaffen werden. "Wenn Merkel statt auf Steuersenkungen auf Energiesparprogramme und den Ausbau der erneuerbaren Energien setzt, zeigt sie, dass sie die Zeichen der Zeit erkannt hat", so Görres.

Merkel reagierte auf Forderungen von Frankreichs Premier Sarkozy, etwa die Mehrwertsteuer auf Ölprodukte zu senken.


Das FÖS versteht sich als Sammelbewegung unabhängiger Vordenker und ist gegenüber Entscheidungsträgern und Multiplikatoren Anstoßgeber wie Konsensstifter in der Debatte um eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft.

Das FÖS setzt sich dafür ein, die soziale Marktwirtschaft zu einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft weiter zu entwickeln. Die Marktwirtschaft hat sich nach Auffassung des FÖS bisher als effizienteste Wirtschaftsform erwiesen. Um dem Menschen optimal zu dienen und gleichzeitig die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen, muss sie jedoch einen starken staatlichen Rahmen mit entsprechenden ökologischen und sozialen Leitplanken bekommen. Das FÖS unterstützt Bestrebungen, neben verlässlichen sozialen Sicherheitssystemen auch den Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente in der Umweltpolitik zu stärken.



Pressekontakt: Damian Ludewig, 089/ 520113-13

- Damian Ludewig -
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