 |
||||||
|
||||||
|
||||||
| Strafzölle auf Energiesparlampen passen nicht zu Merkels Klimaschutzrhetorik | ||||||
|
Es ist nicht akzeptabel, dass die Bundesregierung die Beibehaltung des Importzolls auf Energiesparlampen aus China unterstützt. Das spricht einer engagierten Klimaschutzpolitik Hohn.
Die Verbraucherinnen und Verbraucher dürfen beim Energiesparen nicht auch noch mit politisch motivierten Zusatzkosten belastet werden. Sie haben schon die überhöhten Strompreise der Energiekonzerne zu tragen. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen können durch Zölle in Höhe von 66 Prozent vom Kauf von Energiesparlampen abgehalten werden. Diese Politik ist unsozial.
Der freie Handel mit umweltfreundlichen Produkten darf wegen industriepolitischer Rücksichtnahmen von Kommissar Verheugen auf den Hersteller Osram nicht behindert werden.
Die Bundeskanzlerin muss jetzt für Klarheit sorgen was Vorrang hat: Klimaschutz oder Protektionismus.
|
|||||||
 Druckausgabe |