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| Schwere Mängel der Sicherheitskultur bei Atomkraftwerken - Pläne Gabriels unzureichend | ||||||
| Sondersitzung des Umweltausschusses zu den Vorfällen in den Atomkraftwerken Brunsbüttel, Krümmel und Unterweser | ||||||
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Die Ausschusssitzung hat gravierende Mängel bei der Sicherheitskultur von Vattenfall aufgezeigt: Mitarbeiter, die aneinander vorbei reden, überfordertes Personal in Leitungsfunktionen, und Fehler, die auch bei dreimaliger Kontrolle nicht entdeckt wurden. Dazu eine Konzernführung, die selbst nahe liegende Sicherheitsprüfungen erst auf Druck der Aufsicht ergreift. Das zeigt: Wir brauchen eine umfassende Überprüfung der Sicherheitskultur in deutschen Atomkraftwerken. Sicherheitsvorkehrungen wie die 3-Wege-Kommunikation, die auf jedem Segelschiff und in jedem Flugzeug Standard sind, müssen endlich auch in Atomkraftwerken Einzug halten.
Minister Gabriel hat kein überzeugendes Konzept vorgelegt, wie er die Hinhaltetaktik der Atomkonzerne bei der Überprüfung der Sicherheit der Kraftwerke beenden will. Es geht nicht an, dass wie in Brunsbüttel sicherheitsrelevante Prüffragen über Jahre hinweg ungeklärt bleiben. Um das abzustellen, reicht es nicht Fristen zu setzen. Es muss auch spürbare Sanktionen geben, wenn die Aufklärung verschleppt wird, bis hin zur Abschaltung der Atomkraftwerke. Solange nicht alle Sicherheitsfragen einschließlich der Terrorsicherheit aufgeklärt sind, müssen Brunsbüttel und Krümmel abgeschaltet bleiben.
Die Vorgänge bei Vattenfall zeigen, dass die Atomaufsicht wegen drohender Klagen oft nicht die Traute hat, entschieden einzugreifen. Deshalb muss der Atomaufsicht der Rücken gestärkt werden. Wir fordern eine Beweislastumkehr im Atomrecht, damit in Zukunft die Konzerne als Verursacher der Gefahr beweisen müssen, dass ihre Anlagen sicher sind. Die große Koalition ist aufgefordert, schnell eine entsprechende Gesetzesänderung auf den Weg zu bringen.
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