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| Umweltminister Gabriel lässt sich von Vattenfall an der Nase herumführen | ||||||
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Bundesumweltminister Gabriel hat seine Bundesaufsicht bisher vernachlässigt. Damit hat er die Sicherheit der Bevölkerung gefährdet. Möglicherweise sind die Störfälle in Brunsbüttel und Krümmel der jüngsten Zeit sogar mit verursacht durch eine zu lasche Atomaufsicht.
Bereits nach den Störfällen in Forsmark und Brunsbüttel im vergangenen September, hatte die grüne Bundestagsfraktion Umweltminister Gabriel aufgefordert, bundesaufsichtlich tätig zu werden. In mehreren von uns beantragten Sondersitzungen des Umweltausschusses des Bundestages lehnte es Umweltminister Gabriel aber ab, aufsichtlich tätig zu werden.
Dabei war schon damals die Sachlage gravierend: Genauso wie bei den jüngsten Zwischenfällen informierte Vattenfall die Öffentlichkeit und die Behörden zum Teil falsch, zu spät und nicht umfassend. Sechs Jahre nach der periodischen Sicherheitsüberprüfung sind die in Brunsbüttel festgestellten Mängel immer noch nicht beseitigt. Stattdessen wird die Mängelliste der Öffentlichkeit vorenthalten.
Der interne Vattenfall-Bericht hat der Mannschaft des Atomkraftwerks Forsmark gar eine völlig inakzeptable Sicherheitskultur bescheinigt.
Inzwischen ist nur durch Zufall bekannt geworden, dass Vattenfall einen Antrag auf Laufzeitverlängerung mit Strommengenübertragung von Krümmel auf Brunsbüttel gestellt hat. Bundesminister Gabriel hat wochenlang weder die Öffentlichkeit, noch den Bundestag darüber informiert.
Minister Gabriel muss endlich selbst alle Sicherheitsüberprüfungen in die Hand nehmen und die Öffentlichkeit umfassend über die Mängel in Brunsbüttel und Krümmel informieren. Auch die Überprüfung der Sicherheitskultur und des Informationsmanagements von Vattenfall gehören dazu.
Sollte Umweltminister Gabriel weiterhin die Geheimnispolitik von Vattenfall stützen statt aufzuklären, wird er zunehmend selbst zum Atomsicherheitsrisiko.
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