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Demgegenüber sanken im Mai 2007 die Preise für die Erlaubnis zur Emission einer Tonne CO2 auf ihren bisherigen Tiefststand von 20 Cent. Nach der Theorie darf eine solche Absenkung nur erfolgen, wenn die Wirtschaft ihre Emissionen bereits in der gewünschten Weise vermindert hat. Haben also die deutschen CO2-Emittenten bereits das erste Etappenziel erreicht? Keineswegs, das Gegenteil ist der Fall. Im vergangenen Jahr 2006 sind die Emissionen in Deutschland überhaupt nicht gesunken, sondern nach einer Pressemitteilung des Umweltbundesamtes vom 30.03.07 sogar um 0,6 Prozent gestiegen. Auch für das laufende Jahr ist - nach einer Prognose des Deutschen Institus für Wirtschaftsforschung vom Ende April - mit einem weiteren Anstieg des CO2-Ausstoßes um 1 Prozent zu rechnen. Trotzdem versucht die Bundesregierung andere Staaten - insbesondere die USA - zur Teilnahme am Emissionshandel zu überreden. Offensichtlich rechnen die Politiker damit, dass man die bisher gemachten Fehler im Emissionshandel zukünftig vermeiden kann. Die Energieversorger hingegen haben Geschmack am Emissionshandel gefunden. Die ihnen kostenlos zugeteilten Emissionsrechte haben sie zum Maximalwert in die Strompreise "eingepreist" und sich damit zu Lasten der Verbraucher einen hübschen Zusatzgewinn verschafft. Nun wollen sie gleich mehr als 40 neue Kohlekraftwerke bauen! Offenbar erwarten sie, dass jedes noch zu genehmigende Kohlekraftwerk bei der Vergabe von Emissionszertifikaten zu ihren Gunsten gerechnet wird. So spielen die Energieversorger mit der politischen Führung Katz und Maus. Der Emissionshandel jedenfalls hat auf der ganzen Linie versagt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat auf der anderen Seite wieder einen großen Erfolg erzielt. 13 Prozent des Stroms wurden 2006 durch Strom aus Sonne, Wind, Wasserkraft und Biomasse CO2-frei ersetzt. Es verwundert, dass Deutschland bei den G8-Verhandlungen nicht für Klimaschutz durch nationalen Ausbau der Erneuerbaren Energien wirbt. * Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV) * * Herzogstraße 6 * D-52070 Aachen * zentrale@sfv.de * * Tel. 0241-511616 * Fax 0241-535786 * www.sfv.de * * Bankkonto: 100 541 5019 Pax Bank e.G. BLZ: 370 601 93 *
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