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| Verantwortung heißt: G8 müssen sich für ein gerechtes Welthandelssystem einsetzen | ||||||
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"Wachstum und Verantwortung" ist das Leitmotiv der deutschen G8-Präsidentschaft 2007. Wenn die Regierungschefs der führenden Industrienationen dieser Verantwortung bei der Bekämpfung von Hunger und Armut in der Welt tatsächlich gerecht werden wollen, müssen sie für faire Bedingungen beim weltweiten Handel mit Agrarprodukten eintreten. Dazu ist Gelegenheit, bei den laufenden WTO-Verhandlungen den Worten Taten folgen zu lassen.
Unfaire Handelsbedingungen und die Agrarpolitik der Industrieländer, nicht ein Mangel an erzeugten Nahrungsmitteln insgesamt, ist nach wie vor eines der Hauptursachen für die weltweit mehr als 800 Millionen Hungernden und Armut. Ein Paradigmenwechsel ist notwendig. Die Welthandelsorganisation WTO muss sich den im Jahr 2000 von den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen vereinbarten Millenniumszielen unterordnen und so umgestaltet werden, dass die multilateralen Umwelt- und Sozialabkommen nicht unterlaufen werden. Unter dem Primat der Handelsfreiheit ist das nicht lösbar. Verantwortung übernehmen heißt, ökologische und soziale Standards im Handelsregime fest zu verankern. Die führenden Industrienationen spielen bei der Gestaltung der WTO eine Hauptrolle. Auch hier sind die USA, wie beim Klimaschutz und der Armutsbekämpfung, die Hauptblockierer.
Wie die Architektur eines gerechteren Agrarhandelssystems aussehen könnte, haben vor kurzem Vertreter und Vertreterinnen zivilgesellschaftlicher Organisationen aus allen fünf Kontinenten im Rahmen des von der Heinrich-Böll-Stiftung und Misereor initiierten internationalen Dialogprozesses Ecofair Trade aufgezeigt. Deren Bericht "Slow Trade - Sound Farming, Handelsregeln für eine global zukunftsfähige Landwirtschaft" fordert, die handelsverzerrenden Agrarsubventionen abzubauen, bestehende Asymmetrien auszugleichen und den Spielraum der Entwicklungsländer zum Schutz ihrer lokalen und regionalen Märkte vor den aggressiven Exportstrategien der großen Agrarexporteure zu verbessern. Fairer Handel und fairer Wettbewerb stellt sich nicht von selbst durch Deregulierung ein. Er muss gestaltet werden, etwa durch Kartellaufsicht, Anti-Dumping Warnsysteme und ein multilaterales System zur Entwicklung von Standards.
Wir fordern die Regierungschefs auf, die Vorschläge für ein verantwortungsvolles Agrarhandelssystem aufzugreifen, ihr Versprechen von Doha endlich einzulösen und die Welthandelsgespräche zu einer wirklichen Entwicklungsrunde zu machen.
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