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| Europa der erneuerbare Energien, statt Euratom | ||||||
| den Feiern des 50. Jahrestags der europäischen Verträge erklärt Hans-Josef Fell, energiepolitischer Sprecher: | ||||||
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Anstatt von erneuerbaren Energien nur zu sprechen, sollte sie auch etwas für erneuerbare Energien tun - in Deutschland und in Europa. Doch ein europäischer Vertrag für erneuerbare Energien (EURENEW) wird von ihr mit keinem Wort erwähnt.
Unter Merkel soll alles so bleiben, wie es vor 50 Jahren festgelegt wurde: Die EU unterstützt weiterhin massiv und ohne jede demokratische Kontrolle die Atomenergie mit einem eigenen europäischen Vertrag. Alle anderen Energiearten müssen ohne vergleichbare Privilegien auskommen. Vor allem bei einem Betonen der Vorreiterrolle für erneuerbare Energien hätte Frau Merkel auch EURENEW fordern müssen. Ohne einen solchen Pakt für Erneuerbare bleiben alle Bekenntnisse für erneuerbare Energien lediglich leere Worte. Erneuerbare Energien bleiben gegenüber Atomenergie diskriminiert. Das ist das Gegenteil von zukunftsfähig.
EURATOM ist der letzte der drei Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaft und nach 50 Jahren immer noch nahezu unverändert in Kraft. Dabei hat EURATOM keines seiner Ziele erreicht, sondern massive Probleme geschaffen. Weder sichert die Atomenergie die Energieversorgung Europas, noch sind die Probleme der Atomenergie wie radioaktiver Müll, Proliferation oder Sicherheitsgefahren gelöst.
Es ist an der Zeit, dass möglichst viele Staaten, die nur Zahlungen für EURATOM leisten, ohne dafür eine angemessene Gegenleistungen zu erhalten, endlich einseitig den EURATOM Vertag kündigen. Mehrere Studien, darunter die von uns in Auftrag gegebene aktuelle Studie des Völkerrechtlers Prof. Dr. Wegner von der Universität Erlangen, zeigen auf, dass einzelne Mitgliedsstaaten einseitig aus EURATOM aussteigen können.
Die Studie finden Sie unter: www.gruene-bundestag.de/cms/publikationen/dokbin/170/170871.pdf
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