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| TEURO auf dem Strommarkt | ||||||
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Manipulationen an der Strömbörse sind nur möglich, weil die vier großen Stromkonzerne den Markt in einem Oligopol beherrschen. Einen solchen Missbrauch marktbeherrschender Stellung bekommen Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Wirtschaft mit jeder Stromrechnung schmerzhaft zu spüren. Die großen Stromkonzerne machen in diesem Land, was sie wollen. Wo es nur geht, wird getrickst und manipuliert.
Die Börse hat durch den Verdacht von Preisabsprachen und Schiebereien Schaden genommen. Sie abzuschaffen wäre falsch. Die richtige Antwort auf den TEURO beim Strommarkt von RWE, EON, Vattenfall und EnBW ist die Schaffung von Strukturen, die mehr Akteure, Wettbewerb und Transparenz ermöglichen.
Ein notwendiger Schritt dahin ist die eigentumsrechtliche Entflechtung von Netz und Betrieb, wie sie auch EU-Kommissionspräsident Barroso bis zuletzt gefordert hat. Wirtschaftsminister Glos soll endlich seine Blockade dazu aufgeben. Der Vorschlag der Stromproduzenten, eine Netzgesellschaft zu gründen und so der Enteignung zuvor zu kommen, ist eine Mogelpackung.
Mit der Trennung von Netz und Betrieb ist es aber nicht getan. Auch danach würden die vier Konzerne den Markt beherrschen. Deshalb müssen sie gezwungen werden können, Unternehmensteile zu verkaufen. Diese Möglichkeit gibt es in den USA seit Anfang des letzten Jahrhunderts, im deutschen Kartellrecht bis heute nicht. Hier sind solche Auflagen nur im Fusionsgenehmigungsverfahren möglich. Entsprechende Vorschläge des hessischen Wirtschaftsministers Riehl unterstützen wir ausdrücklich.
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