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| ödp sieht Wahlfreiheit der Eltern verletzt: | ||||||
| "Von der Leyen spaltet die Elternschaft" | ||||||
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Ähnlich wurde bereits beim Elterngeld verfahren. Einerseits werden Mütter, die vor der Geburt erwerbstätig waren, besser gestellt. Andererseits erhalten Mütter, die wegen bereits vorhandener Kinder oder wegen Studiums keine Einkünfte hatten, weniger als beim früheren Erziehungsgeld.
So versucht die Ministerin einen Keil in die ohnehin schon sehr schwache Elternlobby zu treiben, um nennenswerten Widerstand schon im Keim zu ersticken. Unterstützt wird sie dabei von Wirtschaftskreisen, die ein großes Arbeitskräfteangebot wünschen, um die Löhne möglichst niedrig halten zu können. "Nach dem Wohl der Kinder oder dem Willen der Eltern wird gar nicht mehr gefragt", beklagt der ödp-Sprecher.
Sicherlich: Kinder kosten Geld. Dieses hat die staatliche Gemeinschaft zur Verfügung zu stellen, weil von den erwachsen gewordenen Kindern verlangt wird, später auch die Renten derer zu bezahlen, die keine Kinder haben. Aber das Geld gehört in die Hände der Eltern z. B. als Erziehungsgehalt, so dass sie allein darüber entscheiden können, ob sie es zur Fremdbetreuung verwenden oder als Gegenleistung für die eigene Betreuung behalten wollen.
Artikel 6 des Grundgesetzes garantiert den Eltern, über die Art der Kindererziehung selbst zu entscheiden. Die einseitige Politik von der Leyens verstößt gegen diese Wahlfreiheit. Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht sind daher zu erwarten.
Nur wenn Eltern ihre Erziehungsaufgabe nicht befriedigend erfüllen können, hat der Staat das Recht und die Pflicht, ergänzend einzugreifen, wie etwa bei der Sprachförderung für Migrantenkinder.
Allerdings hat die Missachtung von Elterrechten in der CDU eine lange Tradition. Schon die Rentengesetzgebung Adenauers führte zu einer Enteignung der Eltern, die die soziale Lebenstüchtigkeit der Familien immer mehr ausgehöhlt hat. Jetzt droht den Eltern durch einseitige Förderung der Kinderkrippen auch noch der Verlust der "Lufthoheit über die Kinderbetten". Resch betont abschließend: "Die Wahlfreiheit der Eltern, wo die Kinder ihren Tag verbringen, darf nicht durch einseitige finanzielle Angebote verfälscht werden. Die Familie müsste viel eher durch ein Erziehungsgehalt direkt entlastet werden."
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