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| Grüne fordern Aufklärung über Gründe für Trend zu höheren Pestizid-Rückstandshöchstmengen | ||||||
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Man sollte meinen, die Verbraucherschutzstandards würden auch beim Pflanzenschutzmitteileinsatz immer strenger. Stattdessen müssen wir jetzt zur Kenntnis nehmen, dass die Rückstandshöchstmengen in den letzten Jahren in relevantem Maße angehoben wurden. Dies ist in der Gesamtsicht befremdlich, auch wenn dies in vielen Fällen gut begründet sein mag. Schließlich ist zu hinterfragen, ob wirklich in jedem Fall toxikologisch nachvollziehbare Gründe vorliegen. Wir sehen hier erheblichen Aufklärungsbedarf. Die Bundesregierung muss erklären, warum sie diese Erhöhungen von Rückstandshöchstmengen in erheblichem Umfang in den letzten drei Jahren vorgenommen hat. Wir haben das Thema heute auf die Tagesordnung des nächsten Agrarausschusses Ende Februar setzen lassen.
Aus den Untersuchungen von Greenpeace geht hervor, dass 98 der 293 Erhöhungen von Rückstandshöchstmengen in den Jahren 2004 bis 2006 auf die erstmalige Einführung von spezifischen Rückstandshöchstmengen zurückzuführen sind. Für diese Stoffe galt vorher der Vorsorgewert von 0,01 mg/kg. Gegen diesen Sachverhalt ist grundsätzlich nichts einzuwenden, sofern der festgelegte Wert toxikologisch korrekt begründet wurde. Denn das Schließen so genannter Indikationslücken für Obst- und Gemüsekulturen kann auch aus Umweltsicht günstig sein, sofern mit spezifisch wirkenden Mitteln die Anwendung unspezifischer Pestizide, die häufiger und in höherer Dosis eingesetzt werden müssen, ersetzt werden kann.
Daneben bleibt aber immer noch die Anhebung von 195 bereits festgelegten spezifischen Rückstandshöchstmengen. Im günstigen Fall wurden diese Erhöhungen aufgrund nachvollziehbarer, neuer toxikologischer Erkenntnisse vorgenommen.
Die treibende Kraft für diese Anhebung von Rückstandshöchstmengen dürfte aber, so ist zu vermuten, eher die Harmonisierung auf EU-Ebene sein. Ob sich bei dieser Harmonisierung immer die Kraft wissenschaftlicher Argumente durchsetzt, das ist doch sehr die Frage. Vielmehr ist zu befürchten, dass auch hier im politischen Geschacher zwischen den Mitgliedsstaaten Werte aus politischen Gründen höher festgesetzt werden als wissenschaftlich angebracht. Dies muss man zumindest befürchten, wenn man weiß, wie in der EU von den Agrarministerinnen und Agrarministern Gesamtfangmengen für Fische an den wissenschaftlichen Empfehlungen vorbei heraufgesetzt werden.
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