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Rubrik:Umwelt & Naturschutz    Datum: 20.12.2006
EEB + DNR: 10 Grüne Prüfsteine für die deutsche EU-Präsidentschaft
Der Deutsche Naturschutzring (DNR) und das Europäische Umweltbüro (EEB) bewerten anhand von zehn konkreten Forderungen die deutsche EU-Ratspräsidentschaft
Der Deutsche Naturschutzring (DNR) und das Europäische Umweltbüro (EEB) bewerten anhand von zehn konkreten Forderungen die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Die so genannten "10 Grünen Prüfsteine" (Ten Green Tests) beziehen sich ausschließlich auf laufende europäische Gesetzgebungsverfahren im ersten Halbjahr 2007.

DNR-Präsident Hubert Weinzierl: "Es geht uns um eine realistische Einschätzung der Arbeit der Bundesregierung. Was kann sie leisten? Was sollte sie leisten? Und was leistet sie tatsächlich? Mit den 10 grünen Prüfsteinen benennen wir unsere Kriterien. Am Ende der Präsidentschaft werden wir die Arbeit der Regierung daran messen."

Ganz oben auf der Liste stehen die Themen Energie- und Klimapolitik: Bis 2020 muss die EU ihre Treibhausgasemissionen um 30 Prozent senken (Basis 1990), die Stromproduktion aus erneuerbaren Energieträgern auf 35 % erhöhen und sich im Bereich "Wärme und Kälte" zu einem Anteil von 25 % aus Erneuerbaren Energien verpflichten.

Die Themen der 10 Grünen Prüfsteine im Einzelnen:

1. Eine zukunftsfähige Energiepolitik
2. Ambitionierter Klimaschutz
3. Die Überprüfung des 6. Umweltaktionsprogramms
4. Vernünftiger Bürokratieabbau ("better regulation")
5. Sauberer Verkehr
6. Weniger Feinstaub
7. Eine bessere Abfallrahmenrichtlinie
8. Bodenschutz und Landwirtschaft
9. Marktmechanismen für ökologische Innovationen
10. Das Ende vom Quecksilber

Die ausführlichen "10 Grünen Prüfsteine" finden Sie hier (4 Seiten):
www.eu-koordination.de/PDF/zehn-gruene-pruefsteine2007.pdf


Kontakt:

Markus Steigenberger, Leiter DNR EU-Koordination, Berlin
Tel.: +49 (0)30 / 443391-86
mobil: +49(0) 160 / 90544817
mail: markus.steigenberger@dnr.de

John Hontelez, Generalsekretär Europäisches Umweltbüro (EEB), Brüssel
Tel.: +32 (0)2 / 2891091
mail: hontelez@eeb.org


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