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| Mit heißer Luft fährt der Transrapid nicht | ||||||
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Das Treffen der beiden Verkehrsminister Tiefensee und Huber zur ungeklärten Transrapidfinanzierung am 9. November ließ schon vermuten, dass die Finanzierung des Münchner Transrapids weiterhin ungeklärt bleibt. Das Ministerium bestätigt nun in seiner Antwort unsere Vermutungen der vergangenen Woche.
Nach wie vor steht eine abschließende Klärung der Aufteilung der Finanzierungsanteile zwischen Bund und Freistaat Bayern aus. Der Freistaat hat zwar im nächsten Doppelhaushalt 300 Millionen anstatt 185 Millionen Euro - die noch im Haushaltsentwurf standen - ausgewiesen. Aber Herr Staatsminister Huber plant den Transrapid mit Mitteln, die bisher für den Nahverkehr auf der Schiene vorgesehen sind. Außerdem decken die 300 Millionen Euro nur etwa ein Drittel des Anteils, den Bayern aufbringen müsste. Industrieförderung wird hier auf Kosten der Kunden im Nahverkehr betrieben. Für den Bund erklärt Frau Roth, was seit Jahren gilt: Der Bund gibt maximal die Hälfte zur Transrapidförderung. Doch auch von diesen 550 Millionen Euro steht der Großteil unter Vorbehalt. Im Klartext: Alles heiße Luft.
Auch die Aussagen zur Mitfinanzierung seitens der Deutschen Bahn AG sind an Beliebigkeit nicht mehr zu überbieten, weil selbst das Ministerium zugibt, dass es noch nicht einmal Verträge irgendwelcher Art gibt. Die Äußerungen zum Engagement der Transrapid-Herstellerfirmen ist allerdings mehr als armselig. Es wird lediglich die Erwartung seitens des Ministeriums geäußert, die Unternehmen hätten ein Eigeninteresse an der Verwirklichung des Transrapids und müssten dies nun auch erkennen und finanziell hinterlegen.
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