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| Atomkraftwerk Brunsbüttel: | ||||||
| Grüne fordern Sondersitzung des Umweltausschusses | ||||||
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Nach dem Störfall im Atomkraftwerk Forsmark und dem Bekanntwerden schwerwiegender Sicherheitsmängel im Atomkraftwerk Brunsbüttel haben wir heute eine Sondersitzung des Umweltausschusses für die nächste Woche beantragt.
Die Vorwürfe gravierender Sicherheitsmängel an der Notstromversorgung des AKW Brunsbüttel wiegen schwer. Bundesregierung und Bundestag dürfen diese Vorwürfe nicht auf die leichte Schulter nehmen. Es bedarf jetzt einer umfassenden Aufklärung der Öffentlichkeit und des zuständigen Bundestagsausschusses. Die Bundesregierung muss klarstellen, wie sie die Gefährdungslage in Brunsbüttel einschätzt und was sie unternehmen will. Auch zu dem Störfall in Schweden und zur Informationspolitik von Minister Gabriel gibt es noch offene Fragen, die dringend aufgeklärt werden müssen, zum Beispiel warum der Minister nicht von sich aus auf die Sicherheitsmängel in Brunsbüttel hingewiesen hat.
Der sichere Betrieb von Atomkraftwerken nach neuestem Stand von Wissenschaft und Technik muss jederzeit gewährleistet sein. Fehlerhafte Anlagen müssen sofort stillgelegt werden. Das Parlament muss jetzt umgehend seine Kontrollfunktion gegenüber der Regierung wahrnehmen.
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